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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.11.2014 | BS/2014/062 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung 2015 | VO/2014/1064 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2014/1056 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH | VO/2014/1061 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Erlass eines öffentlichen Betrauungsaktes der Hansestadt Wismar gegenüber der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | VO/2014/1062 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2015 | VO/2014/1080 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2014/1106 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Runder Tisch zur Übernachtungssteuersatzung (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2014/1092 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1108 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
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16.12.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Litzner
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.
Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, weist darauf hin, dass vor der Abstimmung die Rednerliste abzuarbeiten ist.
Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Frau Hagemann verlässt um 19:38 Uhr die Sitzung.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss. – beschlossen
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02.02.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die mit den Einladungen zu den Sitzungen zur Verfügung gestellten Beschlussunterlagen ergänzt werden um alle nachgehenden Berichte/Antworten.
Die Ergänzungen zu den Sitzungsunterlagen der Bürgerschaft sollen bis zum Montag vor der Bürgerschaftssitzung eingehen.
Herrn Eiffert wurde auch hier nahegelegt, diesen Antrag zurückzuziehen wegen des zu großen Aufwandes für die Verwaltung. Zum Antrag erfolgten keine weiteren Wortmeldungen.
Herr Eiffert zog den Antrag zurück.
Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.
Zurückgezogen |
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Ö 11.3 | Aufstellung einer neuen Orgel in der St.-Georgen-Kirche (Fraktion FDP/GRÜNE, CDU-Fraktion) | VO/2014/1109 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Einrichtung eines Anliegenmanagements der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1110 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Haushaltssperre 2014 (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1113 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Überblick über die Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich Kultur und Soziales (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1114 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Einnahmen und Ausgaben der Parkraumbewirtschaftung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1115 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | 4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Familienkalender Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1116 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | 5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Empfang in Wismar anlässlich des "Russlandtages" (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1117 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.6 | 6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Miet- und Pachtvereinbarungen mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1120 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.7 | 7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Theaterkonzept der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1121 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Errichtung eines Neubaus für betreutes Wohnen mit einer Wohngemeinschaft und Vergabe von Planungsleistungen über 125,0 T? gem. § 10 Abs. 5 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.3 | Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.4 | Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.5 | Nationale Weltkulturerbestätte/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 8 Estrich, Ziegel- und Natursteinplatten/ Offenes Verfahren OV 10/14 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||