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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.11.2014 | BS/2014/062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung 2015 | VO/2014/1064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2014/1056 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH | VO/2014/1061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestellt mit Ablauf der Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH als Vertreter der Gesellschafterin - Hansestadt Wismar:
1. __________________
2. __________________
3. __________________
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27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde vertagt.
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16.12.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestellt mit Ablauf der Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH als Vertreter der Gesellschafterin - Hansestadt Wismar:
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, zeigt an, dass seine Fraktion Widerspruch gegen den Beschluss einlegen wird, sofern nicht nach D´Hondt-Verfahren gewählt wird. Die FÜR-WISMAR-Fraktion wird gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen den Beschluss einleiten.
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag, dass sich künftig alle Kandidaten, welche sich für einen Aufsichtsratsposten zur Wahl stellen, der Bürgerschaft vorstellen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, lässt über den Antrag der Fraktion FDP/GRÜNE abstimmen. – abgelehnt
Wortmeldungen: Herr Domke; Frau Hagemann
Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage VO/2014/1061, getrennt nach den Vorschlagslisten der SPD-Fraktion und der FÜR-WISMAR-Fraktion.
(Siehe Änderung des Beschlusses, nach rechtlicher Prüfung, in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015.) Abstimmungsergebnis:
Vorschlag der SPD-Fraktion:
Ja-Stimmen: 25
Vorschlag der FÜR-WISMAR-Fraktion:
Ja-Stimmen: 10
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verkündet, dass somit die 3 Kandidaten der Vorschlagsliste der SPD-Fraktion in den Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH gewählt sind.
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, teilt mit, dass der Beschluss nicht rechtsgültig sei, da nach D´Hondt verfahren werden musste. 2 Plätze wären nach dem Abstimmungsergebnis für zwei Kandidaten der Vorschlagsliste der SPD-Fraktion zu vergeben und 1 Platz für die Kandidatin der Vorschlagsliste der FÜR-WISMAR-Fraktion.
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Unterbrechung der Sitzung und Einberufung des Präsidiums der Bürgerschaft.
Die Sitzung wird zur Einberufung des Präsidiums um 19:03 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 19:14 Uhr weitergeführt.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verkündet das Beratungsergebnis des Präsidiums der Bürgerschaft. Der verkündete Beschluss hat Bestand und er wird, als Präsident der Bürgerschaft, den Beschluss dem Innenministerium zur rechtlichen Prüfung übersenden.
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26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aufruf zusammen mit Tagesordnungspunkt 8.
Nach rechtlicher Prüfung wird der Beschluss der vorherigen Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft bestellt mit Ablauf der Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH als Vertreter der Gesellschafterin - Hansestadt Wismar:
1. Herrn Thomas Beyer
2. Herrn Henning Schwarz
3. Frau Prof. Dr. Sabine Mönch-Kalina
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Ö 10.4 | Erlass eines öffentlichen Betrauungsaktes der Hansestadt Wismar gegenüber der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | VO/2014/1062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2015 | VO/2014/1080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2014/1106 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Runder Tisch zur Übernachtungssteuersatzung (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2014/1092 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Unterlagen für die Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1108 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Aufstellung einer neuen Orgel in der St.-Georgen-Kirche (Fraktion FDP/GRÜNE, CDU-Fraktion) | VO/2014/1109 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Einrichtung eines Anliegenmanagements der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1110 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Haushaltssperre 2014 (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1113 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Überblick über die Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich Kultur und Soziales (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1114 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | 3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Einnahmen und Ausgaben der Parkraumbewirtschaftung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1115 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | 4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Familienkalender Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1116 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | 5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Empfang in Wismar anlässlich des "Russlandtages" (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2014/1117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.6 | 6. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Miet- und Pachtvereinbarungen mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1120 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.7 | 7. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2014 - Theaterkonzept der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1121 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Errichtung eines Neubaus für betreutes Wohnen mit einer Wohngemeinschaft und Vergabe von Planungsleistungen über 125,0 T? gem. § 10 Abs. 5 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13.3 | Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13.4 | Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13.5 | Nationale Weltkulturerbestätte/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe Los 8 Estrich, Ziegel- und Natursteinplatten/ Offenes Verfahren OV 10/14 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||