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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.10.2014
BS/2014/061  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Widerspruch des Bürgermeisters zum Beschluss der Bürgerschaft in der Sitzung am 30.10.2014 zur Vorlage VO/2014/1005-01 - Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen (Fraktionen CDU; DIE LINKE.; FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2014/1005-02  
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1002  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 83/14 "Stadtteilzentrum Friedenshof I" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/1024  
Ö 11.3  
Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1025  
Ö 11.4  
Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
VO/2014/1026  
Ö 11.5  
Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-
Enthält Anlagen
VO/2014/1027  
Ö 11.6  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2014/1028  
Ö 11.7  
Erschließungsmaßnahme "Neubau einer Parkplatzanlage mit 104 Pkw-Stellplätzen Block 51, Dr.-Leber-Straße - 1. Bauabschnitt"
Enthält Anlagen
VO/2014/1041  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH
VO/2014/1061  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Konzept zur Willkommenskultur in Wismar (Fraktionen SPD und DIE LINKE.)
VO/2014/1065  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Tag der offenen Tür (SPD-Fraktion)
VO/2014/1066  
Ö 12.3  
Anforderungen an Beschlussvorlagen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1067  
Ö 12.4  
Erledigungskontrolle der Beschlüsse der Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1068  
Ö 12.5  
Grundsatzbeschluss zum Standort des Parkhauses am Alten Hafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1069  
Ö 12.6  
Grundsatzentscheidungen bei Bauvorhaben (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1070  
Ö 12.7  
Alternativ-Standorte für den Wochenmarkt während der Zeit des Weihnachtsmarktes (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1071  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage - Sitzung am 27.11.2014 - Förderung Sportstättenbau (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
BA/2014/1073  
Ö 13.2  
3. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2014 - Versorgung Bootstouristen am Alten Hafen, Bürgerschaft am 30.10.2014 - BA/2014/1049-01 (CDU-Fraktion)
BA/2014/1049-02  
Ö 13.3  
4. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2014 - Energieeffizienz und Nutzung Erneuerbarer Energien in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2014/1087  
Ö 13.4  
5. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2014 - Energiekonzept Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2014/1088  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2014 - Pachteinnahmen Markthalle (Fraktion DIE LINKE.)      
N 14.3     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210.      
N 14.4     Übertragung von Grundstücken der Hansestadt Wismar auf die Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar im Zuge der Beendigung des Verwaltervertrages zum 31.12.2014      
N 14.5     Erwerb einer Grundstücksfläche im Bereich des Gebietes Lübsche Burg Ost von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Zwecke der Entwicklung des Bereiches zur Bebauung - Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 30.10.2014 (VO/2014/1017) -      
N 14.6     Nationale Weltkulturerbestätte / Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 3. Baustufe; Ausbau der Gebäude und Herstellung der Freianlagen; Los 5: Starkstromanlagen/ Offenes Verfahren OV 07/2014      
N 14.7     Die Bürgerschaft beschließt die Anschaffung von zwei Löschfahrzeugen Typ HLF 10 für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar in Höhe von jeweils 301.835,53 EURO mit einer Gesamtsumme von 603.671,05 EURO      
N 14.8     Verleihung des Ehrenrings der Hansestadt Wismar      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung