Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung von Ortsteilbeiräten in der Hansestadt Wismar zu prüfen. Hierbei sollte insbesondere berücksichtigt werden, wie viele solcher Beiräte sinnvoll wären, wie deren Organisation und Koordination erfolgen könnte und wie diese ins Leben gerufen werden könnten.

Begründung: Herr Schwarzrock

Herr Werner verlässt die Sitzung um 20.22 Uhr.

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss. Der Bürger, von dem der Vorschlag kam, soll mit eingeladen werden.

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

–         beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung von Ortsteilbeiräten in der Hansestadt Wismar zu prüfen. Hierbei sollte insbesondere berücksichtigt werden, wie viele solcher Beiräte sinnvoll wären, wie deren Organisation und Koordination erfolgen könnte und wie diese ins Leben gerufen werden könnten.

Wortmeldungen:

Herr Dr. Woellert, Herr Leja, Frau Teß, Frau Steffan, Frau Rakow, Herr Bojahr, Frau Bansemer, Frau Adam, Herr Tolkmitt

Herr Dr. Woellert stellte den Antrag vor. Nach seinem Vortrag diskutierten die Mitglieder die Einrichtung von Ortsteilbeiräten in der HWI. Herr Dr. Woellert sieht den Antrag als Prüfauftrag für die Verwaltung. Die Verwaltung sollte hier prüfen, ob und wie die Einrichtung solcher Ortsteilbeiräte möglich wäre. Im Ergebnis der Diskussion zog Herr Dr. Woellert den Antrag zurück. Er wird diesen in der Fraktion beraten und ggf. einen überarbeiteten Antrag einreichen.

Herr Tolkmitt bat um Rederecht. Dieses wurde von den Verwaltungsausschussmitgliedern einstimmig gewährt. Herr Tolkmitt gab Auskunft über die Arbeit im Arbeitskreis Kagenmarkt und kam auf die gegenwärtige Situation am Kagenmarkt zu sprechen.

Eine Abstimmung über den Antrag erfolgte nicht.