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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben | ||||||
Ö 6 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 7 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.09.2014 | BS/2014/060 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe städtischer Nutzungszeiten | VO/2014/0981 | |||||
Ö 11.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", 1. Änderung, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | VO/2014/0994 | |||||
Ö 11.3 | Entfristung der Fördervereinbarung zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW) | VO/2014/1016 | |||||
Ö 11.4 | Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar | VO/2014/1019-01 | |||||
Ö 11.5 | Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen der Hansestadt Wismar | VO/2014/1020 | |||||
Ö 11.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2014/1031 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE) | VO/2014/1005-01 | |||||
Ö 12.2 | Fraktionszuwendungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR) | VO/2014/1006-01 | |||||
Ö 12.3 | Durchführung von zwei Beratungsrunden zum Haushalt 2015 in den Fachausschüssen (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2014/1029 | |||||
Ö 12.4 | Einführung einer Jahreskarte für touristische Einrichtungen (SPD-Fraktion) | VO/2014/1032 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, ergänzend zur Entgeltordnung für die Nutzung der Aussichtsplattform St. Georgen, von St. Marien mit Turm- oder Filmvorführung und des Rathauskellers VO/2014/1020 einen personengebundenen Tarif einer Jahresnutzung anzubieten. Dieser könnte im Moment die in der Vorlage genannten Attraktionen umfassen und zukünftig um das Schabbelhaus erweitert werden. |
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30.10.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 12.4 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, ergänzend zur Entgeltordnung für die Nutzung der Aussichtsplattform St. Georgen, von St. Marien mit Turm- oder Filmvorführung und des Rathauskellers VO/2014/1020 einen personengebundenen Tarif einer Jahresnutzung anzubieten. Dieser könnte im Moment die in der Vorlage genannten Attraktionen umfassen und zukünftig um das Schabbelhaus erweitert werden.
Begründung: Herr Tiedke
Frau Jörss, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe. – beschlossen
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06.01.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, ergänzend zur Entgeltordnung für die Nutzung der Aussichtsplattform St. Georgen, von St. Marien mit Turm- oder Filmvorführung und des Rathauskellers VO/2014/1020 einen personengebundenen Tarif einer Jahresnutzung anzubieten. Dieser könnte im Moment die in der Vorlage genannten Attraktionen umfassen und zukünftig um das Schabbelhaus erweitert werden.
Wortmeldungen: Herr Rickert, Herr Weinhold, Herr Koebe, Herr Heesch, Herr Rakow Herr Huschner
Herr Huschner informiert, dass gemäß der von der Bürgerschaft beschlossenen Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen in der Hansestadt Wismar für die Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche, die Turmbesteigung des Kirchturms von St. Marien, die Filmvorführung in der Ausstellung St. Marien und den Ausstellungsbesuch im Rathauskeller Entgelte erhoben werden. Derzeit gibt es ein Einzel- sowie ein Kombiticket. Das Kombi-Ticket wird fortgeschrieben und in Zukunft um weitere Attraktionen in der Hansestadt Wismar ergänzt. Der Vorschlag der SPD-Fraktion zur Einführung eines personengebundenen Jahrestickets wird dabei mit in die Überlegungen mit einbezogen. Es ist vorgesehen, die Bürgerschaft regelmäßig über die Nutzung der Attraktionen und die erzielten Einnahmen zu unterrichten.
Herr Weinhold, Herr Rakow und Herr Koebe schlagen vor, die Einführung einer WismarCard auch mit der Berücksichtigung von touristischen Angeboten in der Umgebung weiter zu verfolgen.
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Ö 12.5 | Mindestabstand Windenergieanlagen (CDU-Fraktion) | VO/2014/1034 | |||||
Ö 12.6 | Berichte des Bürgermeisters in den Bürgerschaftssitzungen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1035 | |||||
Ö 12.7 | Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Technischen Landesmuseums (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1036 | |||||
Ö 12.8 | Veränderung der Gebührenpflicht für Bewohnerparken in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1037 | |||||
Ö 12.9 | Einrichten von Ortsteilbeiräten in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2014/1038 | |||||
Ö 12.10 | Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2014/1039 | |||||
Ö 12.11 | Aufstellung einer Überdachung an der Bushaltestelle Marktplatz Wismar und Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen im Stadtgebiet der HWI (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2014/1040 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Schaltzeiten der Beleuchtung in der Tonnenhofstraße (SPD-Fraktion) | BA/2014/1033 | |||||
Ö 13.2 | 2. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Baustellenabsperrung Schweinsbrücke / Schabbellhaus (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1046 | |||||
Ö 13.3 | 3. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Planfeststellungsverfahren Unterführung Poeler Straße - Sachstand (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2014/1047 | |||||
Ö 13.4 | 4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Fahrradparksystem (CDU-Fraktion) | BA/2014/1048 | |||||
Ö 13.5 | 5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Versorgung Bootstouristen am Alten Hafen (CDU-Fraktion) | BA/2014/1049 | |||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 14.1 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 14.2 | Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
N 14.3 | Verkauf des Grundstückes Am Weißen Stein 24 (ehemals Erbbaurecht QEG), Flurstück 4785/7 zur Größe von 4.851 qm, B-Plan Nr. 10/91, "Gewerbegebiet Dargetzow" an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | ||||||
N 14.4 | Erwerb einer Grundstücksfläche im Bereich des Gebietes Lübsche Burg Ost von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Zwecke der Entwicklung des Bereiches zur Bebauung - Grundsatzbeschluss - | ||||||
N 14.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||