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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.09.2014  
BS/2014/060  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe städtischer Nutzungszeiten  
Enthält Anlagen
VO/2014/0981  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", 1. Änderung, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2014/0994  
Ö 11.3  
Entfristung der Fördervereinbarung zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)  
VO/2014/1016  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/1019-01  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/1020  
Ö 11.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/1031  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE)  
Enthält Anlagen
VO/2014/1005-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Fraktionszuwendungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR)  
VO/2014/1006-01  
Ö 12.3  
Durchführung von zwei Beratungsrunden zum Haushalt 2015 in den Fachausschüssen (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2014/1029  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt in Vorbereitung der Beratungen zum Haushalt 2015, vor der Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, in allen zuständigen Fachausschüssen, den Haushaltsplan in zwei aufeinander folgenden Sitzungen zu beraten.

   
    30.10.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 12.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt in Vorbereitung der Beratungen zum Haushalt 2015, vor der Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, in allen zuständigen Fachausschüssen, den Haushaltsplan in zwei aufeinander folgenden Sitzungen zu beraten.

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., modifiziert als Einreicher den Antrag wie folgt:

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Vorbereitung der Beratungen zum Haushalt, vor der Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, in allen zuständigen Fachausschüssen, den Haushaltsplan in zwei aufeinander folgenden Sitzungen zu beraten.

 

Wortmeldung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

 

Die Vorlage VO/2014/1029 kommt modifiziert zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

                                                                                 beschlossen

 

Ö 12.4  
Einführung einer Jahreskarte für touristische Einrichtungen (SPD-Fraktion)  
VO/2014/1032  
Ö 12.5  
Mindestabstand Windenergieanlagen (CDU-Fraktion)  
VO/2014/1034  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Berichte des Bürgermeisters in den Bürgerschaftssitzungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/1035  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Technischen Landesmuseums (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/1036  
Ö 12.8  
Veränderung der Gebührenpflicht für Bewohnerparken in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/1037  
Ö 12.9  
Einrichten von Ortsteilbeiräten in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2014/1038  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2014/1039  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Überdachung an der Bushaltestelle Marktplatz Wismar und Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen im Stadtgebiet der HWI (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2014/1040  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Schaltzeiten der Beleuchtung in der Tonnenhofstraße (SPD-Fraktion)  
BA/2014/1033  
Ö 13.2  
2. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Baustellenabsperrung Schweinsbrücke / Schabbellhaus (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2014/1046  
Ö 13.3  
3. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Planfeststellungsverfahren Unterführung Poeler Straße - Sachstand (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2014/1047  
Ö 13.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Fahrradparksystem (CDU-Fraktion)  
BA/2014/1048  
Ö 13.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Versorgung Bootstouristen am Alten Hafen (CDU-Fraktion)  
BA/2014/1049  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 14.3     Verkauf des Grundstückes Am Weißen Stein 24 (ehemals Erbbaurecht QEG), Flurstück 4785/7 zur Größe von 4.851 qm, B-Plan Nr. 10/91, "Gewerbegebiet Dargetzow" an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH      
N 14.4     Erwerb einer Grundstücksfläche im Bereich des Gebietes Lübsche Burg Ost von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Zwecke der Entwicklung des Bereiches zur Bebauung - Grundsatzbeschluss -      
N 14.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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