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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.09.2014
BS/2014/060  
   
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe städtischer Nutzungszeiten
Enthält Anlagen
VO/2014/0981  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 38/96 "Tier- und Erlebnispark am Köppernitztal", 1. Änderung, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/0994  
Ö 11.3  
Entfristung der Fördervereinbarung zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)
VO/2014/1016  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1019-01  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1020  
Ö 11.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1031  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2014/1005-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Fraktionszuwendungen (Fraktionen CDU, DIE LINKE., FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR)
VO/2014/1006-01  
Ö 12.3  
Durchführung von zwei Beratungsrunden zum Haushalt 2015 in den Fachausschüssen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2014/1029  
Ö 12.4  
Einführung einer Jahreskarte für touristische Einrichtungen (SPD-Fraktion)
VO/2014/1032  
Ö 12.5  
Mindestabstand Windenergieanlagen (CDU-Fraktion)
VO/2014/1034  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Berichte des Bürgermeisters in den Bürgerschaftssitzungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1035  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Technischen Landesmuseums (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1036  
Ö 12.8  
Veränderung der Gebührenpflicht für Bewohnerparken in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/1037  
Ö 12.9  
Einrichten von Ortsteilbeiräten in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1038  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1039  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Überdachung an der Bushaltestelle Marktplatz Wismar und Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen im Stadtgebiet der HWI (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2014/1040  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Schaltzeiten der Beleuchtung in der Tonnenhofstraße (SPD-Fraktion)
BA/2014/1033  
Ö 13.2  
2. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Baustellenabsperrung Schweinsbrücke / Schabbellhaus (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2014/1046  
Ö 13.3  
3. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Planfeststellungsverfahren Unterführung Poeler Straße - Sachstand (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2014/1047  
Ö 13.4  
4. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Fahrradparksystem (CDU-Fraktion)
BA/2014/1048  
Ö 13.5  
5. Anfrage zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.10.2014 - Versorgung Bootstouristen am Alten Hafen (CDU-Fraktion)
BA/2014/1049  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 14.3     Verkauf des Grundstückes Am Weißen Stein 24 (ehemals Erbbaurecht QEG), Flurstück 4785/7 zur Größe von 4.851 qm, B-Plan Nr. 10/91, "Gewerbegebiet Dargetzow" an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH      
N 14.4     Erwerb einer Grundstücksfläche im Bereich des Gebietes Lübsche Burg Ost von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Zwecke der Entwicklung des Bereiches zur Bebauung - Grundsatzbeschluss -      
N 14.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gem. §10 Abs. 5 der Hauptsatzung      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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