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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 6 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.08.2014 | BS/2014/058 | |||||
Ö 7 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 9 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 9.1 | Vereinbarung über die Nutzung der Wismarer Stadtkirchen St. Marien und St. Georgen | VO/2014/0973 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft ermächtigt auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 der Satzung der „Stadtkirchenstiftung zu Wismar“ vom 30.04.2010 den Bürgermeister zum Abschluss der als Anlage 1 angefügten Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Kirchengemeinde St. Marien/St. Georgen über die Nutzung der Wismarer Stadtkirchen St. Georgen und St. Marien.
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25.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 9.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft ermächtigt auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 der Satzung der „Stadtkirchenstiftung zu Wismar“ vom 30.04.2010 den Bürgermeister zum Abschluss der als Anlage 1 angefügten Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Kirchengemeinde St. Marien/St. Georgen über die Nutzung der Wismarer Stadtkirchen St. Georgen und St. Marien.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V. Im § 5 Absatz 3 der Vereinbarung werden die Kosten für die kirchliche Nutzung geregelt. Ist die Nutzung von Stühlen ebenfalls gratis? Oder werden dafür Gebühren erhoben? Dieses ist nicht eindeutig geregelt.
Weiterhin weist er auf einen Fehler hin: Auf der zweiten Seite im kursiven Text, steht der Text anders, als in der Satzung. „....müssen Nutzungsverträge mit der evangelischen Kirche abgeschlossen werden,...!
Der Bürgermeister, Herr Beyer, teilt mit, dass ein Abgleich der Vereinbarung und der Satzung, hinsichtlich möglicher Fehler erfolgen wird und die Bestuhlung inklusive ist. Zusatzleistungen, wie das Aufstellen von Stühlen, durch Mitarbeiter der Verwaltung, werden in Rechnung gestellt.
Wortmeldungen: Herr Box; Herr Rickert
Die Vorlage VO/2014/0973 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
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Ö 9.2 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar | VO/2014/0978 | |||||
Ö 9.3 | 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Verkehrsflächen im Bereich Bahnhofsvorplatz" Aufstellungsbeschluss | VO/2014/0988 | |||||
Ö 9.4 | Theater der Hansestadt Wismar -Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung- | VO/2014/0989 | |||||
Ö 9.5 | Abberufung des ehrenamtlichen 2. Stellvertreters des Bürgermeisters | VO/2014/0992 | |||||
Ö 9.6 | Wahl der ehrenamtlichen 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters | VO/2014/0993 | |||||
Ö 9.7 | Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (E-Government-Zweckverband) | VO/2014/0997 | |||||
Ö 9.8 | Beantragung finanzieller Mittel aus dem Förderprogramm 2014 der Bundesregierung "Nationale Projekte des Städtebaus" für Projekte in der Hansestadt Wismar | VO/2014/0999 | |||||
Ö 9.9 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2014/1001 | |||||
Ö 10 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10.1 | Beteiligungsverfahren St. Marienkirchplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/1004 | |||||
Ö 10.2 | Änderung der Hauptsatzung - § 13 Entschädigungen (CDU-Fraktion) | VO/2014/1005 | |||||
Ö 10.3 | Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion) | VO/2014/1006 | |||||
Ö 10.4 | Verwendung von Fraktionszuwendungen (CDU-Fraktion) | VO/2014/1007 | |||||
Ö 10.5 | Benutzungs- und Entgeltordnung Alte Reithalle (CDU-Fraktion) | VO/2014/1008 | |||||
Ö 10.6 | Promenade Technologie- und Forschungszentrum (CDU-Fraktion) | VO/2014/1009 | |||||
Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 25.09.2014 - Theater der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | BA/2014/1013 | |||||
N 12 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 12.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäß Hauptsatzung - Sanierung des Westkais | ||||||
N 12.2 | Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||
N 12.3 | Bestellung einer Rechnungsprüferin | ||||||
N 12.4 | Widerruf der Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes | ||||||
Ö 13 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 14 | Schließen der Sitzung | ||||||