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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 03.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Zu TOP 5 Unterlagen Haushalt 2015 für VerwA  
Zu TOP 7 Neuer_Antrag_Willkommenkultur  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2014
Verwa/2014/002  
   
   
Ö 5  
Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
Enthält Anlagen
VO/2014/1044  
Ö 6  
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/1002  
Ö 7  
Konzept zur Willkommenskultur in Wismar
VO/2014/0975  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, ein Konzept zur Willkommenskultur in Wismar zu entwickeln, um mittel- und langfristig die Zukunftsfähigkeit Wismars als Lebensmittelpunkt und bedeutender Industrie-, Tourismus- und Hochschulstandort   dauerhaft zu sichern.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.08.2014    TOP: Ö 13.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, ein Konzept zur Willkommenskultur in Wismar zu entwickeln, um mittel- und langfristig die Zukunftsfähigkeit Wismars als Lebensmittelpunkt und bedeutender Industrie-, Tourismus- und Hochschulstandort dauerhaft zu sichern.

 

 

Begründung: Frau Adam

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass die Wortmeldungen in freier Rede gehalten werden sollen.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass er dieses zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft aufrufen wird.

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Wortmeldungen: Herr Prof. Dr. Winkler; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, übergibt dem Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ein Konzept zur Willkommenskultur der AG Willkommenscenter Mecklenburg-Vorpommern.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es wird über die Verweisung der Vorlage VO/2014/0975 in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe und den Verwaltungsausschuss abgestimmt.

         beschlossen

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 willkommenskonzept (807 KB)      
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, ein Konzept zur Willkommenskultur in Wismar zu entwickeln, um mittel- und langfristig die Zukunftsfähigkeit Wismars als Lebensmittelpunkt und bedeutender Industrie-, Tourismus- und Hochschulstandort dauerhaft zu sichern.

 

Wortmeldungen:

Frau Teß, Herr Rakow, Herr Koebe, Herr Gundlack, Herr Heesch, Herr Weinhold, Herr Rickert, Frau Prof. Dr. Wienecke

 

Frau Teß erläutert den Mitgliedern, dass der Begriff Willkommenskulturals Prozess zu verstehen ist, der sehr komplex ist und sich entwickelt. Es wird angeregt, dass alle bereits vorhandenen Aktivitäten/ Instrumente in der Hansestadt Wismar hierzu über eine zentrale Stelle koordiniert werden. Des Weiteren sollen gemeinsam Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, die die Stadt langfristig als Arbeits- und Wohnort auch für ausländische Mitbürger attraktiv machen (Stichwort: weiche Standortfaktoren).

Die Internetauftritt der Hansestadt ist teilweise sehr unübersichtlich gestaltet. Informationen sind leichter zugänglich zu machen.

Sie verweist als gute Beispiele aus der Praxis auf das Willkommenscenter in Schwerin oder die Hochschule in Wismar.

 

In der anschließenden Diskussion sprechen sich alle Mitglieder des Wirtschaftsausschusses für eine Entwicklung einer Willkommenskultur aus.

Zunächst ist hierfür zu ermitteln, welche Angebote bereits vorhanden sind, um daraus Handlungsempfehlungen ableiten zu können.

 

Die Mitglieder verständigen sich darauf, den Antrag noch einmal in ihren Fraktionen zu erörtern, sodass im November die Bürgerschaft erneut darüber befinden kann.

 

 

 

 

             

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, ein Konzept zur Willkommenskultur in Wismar zu entwickeln, um die Zukunftsfähigkeit Wismars als Lebensmittelpunkt und bedeutender Industrie-, Hochschul- und Tourismusstandort in M-V mittel- und langfristig zu sichern.

Wir sehen Willkommenskultur in unserer Stadt als einen Prozess, der die komplexe Thematik „Demografischer Wandel und Fachkräftesicherung“ zentral aufgreift, um im bundesweiten Wettbewerb um attraktive Standorte mit guten Arbeits- und Lebensbedingungen zu bestehen.

Das heißt, im gemeinsamen Dialog mit allen Akteuren sind die spezifischen Bedarfe, Notwendigkeiten und Möglichkeiten in Wismar für Zuwanderer, auch bereits hier lebende Zuwanderer, Rückkehrer aus dem In- und Ausland (wie Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Senioren und Studenten) genauso wie Aussiedler und Flüchtlinge zu erfassen, neu zu ordnen und nach außen sichtbar zu machen.

 

 

Wortmeldungen:

Frau Adam, Herr Leja, Herr Bojahr, Frau Rakow, Herr Schönbohm

 

Frau Adam gab für die einreichende Fraktion die Stellungnahme zum Antrag ab. Sie informierte darüber, dass sie den Antrag nunmehr konkretisiert hätten im Beschlussvorschlag als auch in der Begründung. Weiterhin sei dem Antrag auch die Fraktion DIE LINKE. Beigetreten. Wünschenswert wäre der Beitritt weiterer Fraktionen.

 

Herr Leja konnte den neuen Antrag im System ALLRIS nicht problemlos finden und beanstandet dieses.

 

Der neue Antrag wird unter den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses diskutiert. Im Ergebnis wird festgelegt, über den Antrag nicht abzustimmen, sondern ihn erneut in den Fraktionen zu beraten.

 

Es kommt daher zu keiner Abstimmung.

 

Frau Adam machte abschließend darauf aufmerksam, dass es beabsichtigt ist, den Antrag noch in der Novembersitzung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Die Bürgerschaft beschließt die Anschaffung von zwei Löschfahrzeugen Typ HLF 10 für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar in Höhe von jeweils 301.835,53 EURO mit einer Gesamtsumme von 603.671,05 EURO      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Zu TOP 5 Unterlagen Haushalt 2015 für VerwA (1202 KB)      
Anlage 1 2 Zu TOP 7 Neuer_Antrag_Willkommenkultur (72 KB)