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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung durch das älteste Ausschussmitglied | |||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | |||||
Ö 4 | Wahl des Vorsitzenden | |||||
Ö 5 | Verpflichtung des Vorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung | |||||
Ö 6 | Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden | |||||
Ö 7 | Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden | |||||
Ö 8 | Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden | |||||
Ö 9 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2014 | |||||
Ö 10 | Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen | VO/2014/0957 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern zur Haushaltssatzung 2014. |
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GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 13.08.2014 TOP: Ö 10 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern zur Haushaltssatzung 2014.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Dr. Fanger, Herr Bojahr
Folgende Themen werden diskutiert:
– Sponsoring Schwedenfest – Krankenhausausschüttung – Tariferhöhung – Weihnachtsmarkt
Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 28.08.2014 TOP: Ö 12.1 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern zur Haushaltssatzung 2014.
Wortmeldungen: Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer
Die Vorlage VO/2014/0957 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung
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Ö 11 | Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014 | VO/2014/0956 | ||||
Ö 12 | Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans. | VO/2014/0899-01 | ||||
Ö 13 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes | VO/2014/0950 | ||||
Ö 14 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller | VO/2014/0951 | ||||
Ö 15 | Sonstiges | |||||