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Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung durch das älteste Ausschussmitglied    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl des Vorsitzenden    
Ö 5  
Verpflichtung des Vorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung    
Ö 6  
Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 7  
Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden    
Ö 8  
Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden    
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2014    
Ö 10  
Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen
Enthält Anlagen
VO/2014/0957  
Ö 11  
Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/0956  
Ö 12  
Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.
Enthält Anlagen
VO/2014/0899-01  
Ö 13  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes
Enthält Anlagen
VO/2014/0950  
Ö 14  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller
Enthält Anlagen
VO/2014/0951  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft  hebt den Bürgerschaftsbeschluss 0103-06/09, bestätigt durch Drucksache 0372-21/11 auf.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschliesst die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.08.2014    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft  hebt den Bürgerschaftsbeschluss 0103-06/09, bestätigt durch Drucksache 0372-21/11 auf.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschliesst die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller

 

 

Siehe TOP 13

 

 

Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage VO/2014/0951 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 5             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 4             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.08.2014    TOP: Ö 12.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft  hebt den Bürgerschaftsbeschluss 0103-06/09, bestätigt durch Drucksache 0372-21/11 auf.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschliesst die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller

 

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag.

In der Anlage soll in der Tabelle auf Seite 2 der Eintritt für Erwachse statt auf 3 EUR, auf 2 EUR festgesetzt werden. Die Preise zu Punkt 2 und 4 sollen entsprechend angepasst werden.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.

 

Herr Bojahr, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag.

1. Im § 3 Entgelthöhe Abs. 1 Entgelttatbestände ist unter Pkt. 2 folgende Ergänzung vorzunehmen:

nach … schwerbehinderte Menschen sind „Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII“ aufzunehmen.

2. Zusätzlich ist der Pkt. 5 einzufügen:

Schülergruppen in Begleitung einer pädagogischen Fachkraft“

 

Entgelthöhe pro Gruppe 15 EUR.

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag die Vorlage mit dem Änderungs- und Ergänzungsantrag in den Finanzausschuss zu verweisen.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/0951, sowie des Änderungsantrages der FÜR-WISMAR-Fraktion und des Ergänzungsantrages der Fraktion DIE LINKE. in den Finanzausschuss.

         beschlossen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_FWF_EA_LINKE_0951 (171 KB)      
Ö 15  
Sonstiges