Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung durch das älteste Ausschussmitglied | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Wahl des Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Verpflichtung des Vorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen | VO/2014/0957 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014 | VO/2014/0956 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans. | VO/2014/0899-01 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes | VO/2014/0950 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller | VO/2014/0951 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 13.08.2014 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Siehe TOP 13
Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage VO/2014/0951 abstimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 5 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 |
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| 28.08.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.8 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag. In der Anlage soll in der Tabelle auf Seite 2 der Eintritt für Erwachse statt auf 3 EUR, auf 2 EUR festgesetzt werden. Die Preise zu Punkt 2 und 4 sollen entsprechend angepasst werden.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.
Herr Bojahr, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag. 1. Im § 3 Entgelthöhe Abs. 1 Entgelttatbestände ist unter Pkt. 2 folgende Ergänzung vorzunehmen: nach … schwerbehinderte Menschen sind „Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII“ aufzunehmen. 2. Zusätzlich ist der Pkt. 5 einzufügen: „Schülergruppen in Begleitung einer pädagogischen Fachkraft“
Entgelthöhe pro Gruppe 15 EUR.
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag die Vorlage mit dem Änderungs- und Ergänzungsantrag in den Finanzausschuss zu verweisen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/0951, sowie des Änderungsantrages der FÜR-WISMAR-Fraktion und des Ergänzungsantrages der Fraktion DIE LINKE. in den Finanzausschuss. – beschlossen
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| Ö 15 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||
