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Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung durch das älteste Ausschussmitglied    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl des Vorsitzenden    
Ö 5  
Verpflichtung des Vorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung    
Ö 6  
Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 7  
Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden    
Ö 8  
Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden    
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2014    
Ö 10  
Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen
Enthält Anlagen
VO/2014/0957  
Ö 11  
Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/0956  
Ö 12  
Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.
Enthält Anlagen
VO/2014/0899-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge den Maßnahmeplan (Anlage 2) und die Schutzzieldefinition (Anlage 3) auf

Grundlage des Brandschutzbedarfsplans 2005 für die Hansestadt Wismar sowie der Begutachtung

durch LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH (Fassung vom 02.02.2013) beschließen. Damit

wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007, Drucksache Nr. 0356-30/07, aufgehoben

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 04.08.2014    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge den Maßnahmeplan (Anlage 2) und die Schutzzieldefinition (Anlage 3) auf Grundlage des Brandschutzbedarfsplans 2005 für die Hansestadt Wismar sowie der Begutachtung durch LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH (Fassung vom 02.02.2013) beschließen. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007, Drucksache Nr. 0356-30/07, aufgehoben

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:              2

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.08.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge den Maßnahmeplan (Anlage 2) und die Schutzzieldefinition (Anlage 3) auf Grundlage des Brandschutzbedarfsplans 2005 für die Hansestadt Wismar sowie der Begutachtung durch LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH (Fassung vom 02.02.2013) beschließen. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007, Drucksache Nr. 0356-30/07, aufgehoben

 

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Schmidt, Herr Rickert, Herr Behm, Herr Bojahr, Herr Brosig

 

Die Vorlage wurde im Verwaltungsausschuss mehrheitlich beschlossen.

Herr Schmidt erläutert einige Informationen zur der Vorlage.

 

 

Im Wesentlichen wird über folgende Themen diskutiert:

 

                     Unterbringung freiwillige Feuerwehr

                     Neubau Gerätehaus freiwillige Feuerwehr Altstadt am Kargenmarkt (Eigenanteil)

                     Veränderung Personalsituation

                     6 neue Fahrzeuge – detaillierte Aufteilung der Kosten (im Investitionsplan enthalten)

                     Beibehalten der Berufsfeuerwehr (Umwandlung überhaupt rechtlich möglich)

 

Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6             

Nein Stimmen: 2             

Enthaltungen: 1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.08.2014    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge den Maßnahmeplan (Anlage 2) und die Schutzzieldefinition (Anlage 3) auf Grundlage des Brandschutzbedarfsplans 2005 für die Hansestadt Wismar sowie der Begutachtung durch LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH (Fassung vom 02.02.2013) beschließen. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007, Drucksache Nr. 0356-30/07, aufgehoben

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Wortmeldungen: Frau Adam; Herr Werner; Senator, Herr Berkhahn; Frau Hagemann

 

Der Senator, Herr Berkhahn, bestätigt die Aussage von Frau Hagemann.

Sollte sich das Landesgesetz nicht ändern, dann wird die Bürgerschaft neu befinden müssen. Dieses geht aus der Begründung der Vorlage hervor, steht jedoch nicht im Beschluss. Daher bittet Frau Hagemann, dass der Senator, Herr Berkhahn, zu Protokoll gibt, dass es auch tatsächlich so ist, dass die Bürgerschaft im genannten Fall neu entscheiden muss.

 

Wortmeldung: Herr Ballentin

 

 

Die Vorlage VO/2014/0899-01 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ö 13  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes
Enthält Anlagen
VO/2014/0950  
Ö 14  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller
Enthält Anlagen
VO/2014/0951  
Ö 15  
Sonstiges