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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.06.2014  
BS/2014/057  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 10  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 11  
Genehmigung von Entscheidungen des Hauptausschusses oder des Bürgermeisters über dringende Angelegenheiten      
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0957  
Ö 12.2  
Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.  
Enthält Anlagen
VO/2014/0899-01  
Ö 12.3  
Festlegung von Straßennamen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0938  
Ö 12.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 1. Änderung, Einstellung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/2014/0943  
Ö 12.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2014/0945  
Ö 12.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0946  
Ö 12.7  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes  
Enthält Anlagen
VO/2014/0950  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller  
Enthält Anlagen
VO/2014/0951  
Ö 12.9  
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 1. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0953  
Ö 12.10  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2015 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt"  
Enthält Anlagen
VO/2014/0954  
Ö 12.11  
Festlegung des Stadtumbaugebietes Wismar Ost / Kagenmarkt gemäß § 171 b BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2014/0955  
Ö 12.12  
Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014  
Enthält Anlagen
VO/2014/0956  
Ö 12.13  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar  
VO/2014/0962  
Ö 13     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Durchführung Hafenfest 2014 (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0967  
Ö 13.2  
Beseitigung von Missständen bei Straßenbegleitgrün (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0968  
Ö 13.3  
Kostenfreier WLAN-Zugang in den Fraktionsräumen im Rathaus (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0969  
Ö 13.4  
Verpachtung des Weinberges (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0970  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das gastronomische Konzept des Weinberges ist unter Einbeziehung externen Sachverstandes zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern.

 

   
    28.08.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.4 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Das gastronomische Konzept des Weinberges ist unter Einbeziehung externen Sachverstandes zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern.

 

 

Begründung: Herr Werner

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz, Senator, Herr Wellmann

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.

 

Wortmeldung: Herr Werner

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, gibt den Hinweis, zu den Neuregelungen der Ausschüsse entsprechend der Hauptsatzung und den neu verteilten Aufgaben der Ausschüsse.

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, ändert seinen Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss zu Verweisung in den Verwaltungsausschuss.

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag, die Vorlage in den Finanzausschuss und in den Verwaltungsausschuss zu verweisen.

 

Wortmeldungen: Herr Ballentin; Herr Manthey; Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2014/0970 in den Finanzausschuss und den Verwaltungsausschuss.

         beschlossen

 

   
    06.10.2014 - Finanzausschuss
    N 7 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.10.2014 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Konzept zur Willkommenskultur in Wismar (SPD-Fraktion)  
VO/2014/0975  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
1. Anfrage, Sitzung am 28.08.2014 - Wismarer Sportstätten (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2014/0971  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion - hier: Rückforderungsverfahren      
N 15.2     Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses 2014/0911-01 vom 16.07.2012      
N 15.3     Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.      
N 15.4     Verkauf einer Teilfläche von ca. 19.645 qm Nettobauland aus dem Flurstück 4340/57, Langer Weg (B-Plan Nr. 34/94) Schwanzenbusch Nord zur Bebauung mit Einfamilienhäusern und Doppelhäusern      
N 15.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
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