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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.06.2014  
BS/2014/057  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 10  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 11  
Genehmigung von Entscheidungen des Hauptausschusses oder des Bürgermeisters über dringende Angelegenheiten      
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Haushaltssatzung 2014 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0957  
Ö 12.2  
Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.  
Enthält Anlagen
VO/2014/0899-01  
Ö 12.3  
Festlegung von Straßennamen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0938  
Ö 12.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 1. Änderung, Einstellung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/2014/0943  
Ö 12.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2014/0945  
Ö 12.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0946  
Ö 12.7  
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für geführte Turmbesteigungen des St.-Marien-Kirchturmes  
Enthält Anlagen
VO/2014/0950  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für den Besuch der Ausstellung im Rathauskeller  
Enthält Anlagen
VO/2014/0951  
Ö 12.9  
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V) Hier: 1. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Stellungnahme der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0953  
Ö 12.10  
Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2015 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt"  
Enthält Anlagen
VO/2014/0954  
Ö 12.11  
Festlegung des Stadtumbaugebietes Wismar Ost / Kagenmarkt gemäß § 171 b BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2014/0955  
Ö 12.12  
Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014  
Enthält Anlagen
VO/2014/0956  
Ö 12.13  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar  
VO/2014/0962  
Ö 13     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Durchführung Hafenfest 2014 (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0967  
Ö 13.2  
Beseitigung von Missständen bei Straßenbegleitgrün (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0968  
Ö 13.3  
Kostenfreier WLAN-Zugang in den Fraktionsräumen im Rathaus (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0969  
Ö 13.4  
Verpachtung des Weinberges (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2014/0970  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Konzept zur Willkommenskultur in Wismar (SPD-Fraktion)  
VO/2014/0975  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
1. Anfrage, Sitzung am 28.08.2014 - Wismarer Sportstätten (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2014/0971  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion - hier: Rückforderungsverfahren      
N 15.2     Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses 2014/0911-01 vom 16.07.2012      
N 15.3     Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.      
N 15.4     Verkauf einer Teilfläche von ca. 19.645 qm Nettobauland aus dem Flurstück 4340/57, Langer Weg (B-Plan Nr. 34/94) Schwanzenbusch Nord zur Bebauung mit Einfamilienhäusern und Doppelhäusern      
N 15.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
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