Tagesordnung - Weiterführung Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
| Ö 3 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 5 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
| Ö 5.1 | Abholstation für Ausweise und weitere Dokumente (CDU-Fraktion) | VO/2021/3815 | |||||
| Ö 5.2 | Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion) | VO/2021/3850 | |||||
| Ö 5.3 | Schnelltestzentrum Innenstadt (CDU-Fraktion) | VO/2021/3897 | |||||
| Ö 5.4 | Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Herr Dr. Bernhard Schubach) | VO/2021/3904 | |||||
| Ö 5.5 | Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2021/3905 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen. Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann. Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann. In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.
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| 29.04.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 12.8 - zurückgestellt | |||||||
| 06.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 5.5 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
| 07.06.2021 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen. Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann. Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann. In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.
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| 09.06.2021 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen. Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann. Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann. In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.
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| 11.08.2021 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen. Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann. Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann. In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.
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| Ö 5.6 | Rad- und Fußwegekonzeption im Bereich des Hochbrückenersatzbaus (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2021/3906 | |||||
| Ö 5.7 | Corona Modellprojekt (CDU-Fraktion) | VO/2021/3907 | |||||
| Ö 5.8 | Barrierefreie und gesondert zu führende Geh- und Radwege bei Planung des Hochbrückenersatzbaus berücksichtigen gemäß 2021/3829 (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2021/3908 | |||||
| Ö 5.9 | Micro-/Tiny House (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2021/3909 | |||||
| Ö 6 | Schließen der Sitzung | ||||||