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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.11.2012  
GuS/2012/021  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2013  
Enthält Anlagen
VO/2012/0630  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

   
    03.12.2012 - Verwaltungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              6

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2

 

   
    04.12.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

 

Ja-Stimmen:     8             

Nein Stimmen:  1             

Enthaltungen:   0             

   
    04.12.2012 - Betriebsausschuss für den EVB
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:                            6             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    10.12.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Haushaltssatzung 2013 wird mit den Teilhaushalten Förderung der Wohlfahrtspflege und Arbeitsmarktförderung sowie den Wirtschaftsplänen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar

durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    10.12.2012 - Bauausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:         5             

Nein Stimmen:      0             

Enthaltungen:       3             

   
    12.12.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis                                                                      Abstimmungsergebnis

Rechnungsprüfungsausschuss:                                                        Finanz- und Liegenschaftsausschuss:

mehrheitlich beschlossen                                                         mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 6                                                                      Ja-Stimmen: 3             

Nein-Stimmen: 0                                                                      Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1                                                                      Enthaltungen: 2             

 

 

Die Vorlage Haushaltssatzung 2013 wird vom Finanz- und Liegenschaftsausschuss abgelehnt.

 

   
    12.12.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    12.12.2012 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    13.12.2012 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf

 

Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des

Bürgermeisters.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit.

Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.

 

Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.

 

Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                               Herr Dr. Eigendorf

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 15             

Nein Stimmen: 10             

Enthaltungen: 6             

Ö 5  
Sonstiges