Tagesordnung - 45. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.02.2014 | WirtA/2014/044 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung 2014 | VO/2014/0850 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erhöhung der jährlichen Förderung des Technischen Landesmuseums durch die Hansestadt Wismar | VO/2014/0855 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.
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| 04.03.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Berger, Herr Klein, Herr Hilse Herr Vehlhaber, Herr Dr. Fanger
Herr Vehlhaber erläutert die Vorlage und führt dabei u.a. aus, dass es bereits mehrere Gespräche mit der Landesregierung gab, jedoch bislang kein zufriedenstellendes Ergebnis für den zukünftigen Betrieb des Technischen Landesmuseums erreicht werden konnte. Derzeit wird eine Förderung von 250.000 € für das Jahr 2014 in Aussicht gestellt, wenn die Hansestadt Wismar gleichzeitig ihre Förderung von 100.000 € auf 150.000 € erhöht. In den vergangenen Wochen gab es mehrere Gespräche mit anderen städtischen Gesellschaften über Sponsoring-Mittel für das TLM – zur Zeit gibt es Zusagen über einen Wert von 20.000 €, sodass sich die städtische Förderung entsprechend reduzieren würde. Langfristig ist eine jährliche Förderung der Landesregierung über 250.000 € nicht ausreichend, um den Besuchern eine attraktive Ausstellung anbieten zu können. Die Förderung müsste auf mindestens 350.000 € jährlich steigern.
Herr Dr. Fanger ergänzt, dass die Fördermittel von der Hansestadt Wismar sowie der Landesregierung für den laufenden Betrieb ausreichend sind. Insbesondere bei den Mitmach-Stationen ist ein Verschleiß zu vermerken, sodass ein Austausch nach 3-4 Jahren nötig ist – hierfür und für den Erwerb von neuen Ausstellungsstücken sind jedoch zusätzliche Mittel erforderlich, die derzeit nicht vorhanden sind.
Die Ausschussmitglieder erkundigen sich zu folgenden Themen: – Hinweistafeln im Stadtgebiet, die zum TLM führen – Mitgesellschafter Technisches Landesmuseum M-V e.V. – mögliche Erhöhung der städtischen Förderung in den kommenden Jahren Es werden auch weiterhin Gespräche mit der Landesregierung geführt, um die Bedeutung des Technischen Landesmuseum in der Kulturlandeschaft M-V 's zu betonen und um eine höhere Förderung zu erhalten. – Teilnahme an Förderprogrammen mit Schwerpunkt Bildung
Der Ausschussvorsitzende lässt über die Beschlussempfehlung zur Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 2 |
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| 27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Beschlussvorlagen VO/2014/0855 – TOP 8.7; VO/2014/0869 – TOP 9.3 und VO/2014/0872 – TOP 9.6 zusammen zur Diskussion aufgerufen werden. Über die Vorlagen wird getrennt abgestimmt.
Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Box
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag zur Vorlage VO/2014/0855:
Frau Berger, Bürgerfraktion, stellt folgende Anfragen nach § 34 KV M-V und bitten um Protokollierung.
Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Hagemann
Frau Berger, Bürgerfraktion, möchte ihre Fragen, nach dem Stand des derzeitigen Wissen, heute beantwortet bekommen.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet teilweise die 2. Frage, verweist aber darauf, dass er der falsche Adressat der Fragen sei, da es Fragen sind, welche sich auf eine Gesellschaft beziehen.
Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, stellt folgende Anfrage nach § 34 KV M-V und bittet um Protokollierung. Welche Faktoren haben dazu geführt, dass die ursprünglichen Kosten nicht eingehalten werden konnten?
Der Bürgermeister, Herr Beyer, teilt mit, dass er diese Frage jetzt nicht beantworten kann.
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, ändert den eingereichten Änderungsantrag zur Vorlage VO/2014/0855, welcher jetzt wie folgt lautet: Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum im Haushaltsjahr 2014/2015 mit einem Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung zum Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion, zur Vorlage VO/2014/0855. – beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die modifizierte Vorlage VO/2014/0855. Beschlussvorschlag: Abstimmungsergebnis: – beschlossen
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| Ö 7 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||
