Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014
BS/2014/054  
   
   
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0772-01  
Ö 8.2  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0863  
Ö 8.3  
Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0880  
Ö 8.4  
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035
Enthält Anlagen
VO/2014/0875  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2014/0891  
Ö 8.6  
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
VO/2014/0892  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0895  
Ö 9.2  
Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion)
VO/2014/0897  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion)
BA/2014/0901  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.04.2014    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Box, teilt mit, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werden wird und verliest die Anfrage.

 

 

Das Rechnungsprüfungsamt ist hinsichtlich der Prüftätigkeit, Bestellung und Abbestellung des Personals der Bürgerschaft unterstellt. Für alle anderen Bereiche, insbesondere Personalangelegenheiten zeichnet der Dienstherr verantwortlich.

 

Durch Altersabgänge und längere Krankenstände ist das Rechnungsprüfungsamt immer wieder für längere Zeiträume, so auch aktuell seit Monaten, unterbesetzt. Zudem ist die Zahl der Mitarbeiter von ursprünglich 6 Planstellen incl. Leiter und Schreibdienst auf 4 gesunken.

 

Fragen:

  1. Welche Besetzung mit wie vielen VZÄ sieht die Personalbedarfsplanung für das Rechnungsprüfungsamt für 2014 vor?
  2. Welche Besetzung mit VZÄ ist aktuell tatsächlich gegeben?
  3. Wie hoch war die jährliche IST-Besetzung im Jahr 2012, 2013, I. Quartal 2014 abzgl. der Krankheitstage für Dauererkrankungen?
  4. Wann wurden die nach § 84 Abs. 2 SGB IX für den Arbeitgeber verpflichtenden BEM-Gespräche (BEM = Betriebliches Wiedereingliederungsmanagement) geführt?
  5. Mit welchem Ergebnis wurden die BEM-Gespräche geführt?
  6. Welche Möglichkeiten sieht der Bürgermeister als Dienstherr, das Rechnungsprüfungsamt bei längeren Ausfällen arbeitsfähig zu halten?
  7. Kann grundsätzlich für längere Krankheitsausfälle Vertretungspersonal aus der Stadtverwaltung oder von einer anderen Gebietskörperschaft eingesetzt werden mit einer befristeten Bestellung durch die Bürgerschaft?

 

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung ist um 18.30 Uhr beendet.

 

Die Sitzung wird für eine Pause von 10 Minuten unterbrochen.

 

Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wird hergestellt.

Der nicht öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18.40 Uhr.

 

 

 

 

 

N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben"      
N 11.2     Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ?      
N 11.3     Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ?      
N 11.4     Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen      
N 11.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung      
N 11.6     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210      
N 11.7     Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 11.8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse