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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014 | BS/2014/054 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | VO/2013/0772-01 | |||||
Ö 8.2 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar | VO/2014/0863 | |||||
Ö 8.3 | Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2014/0880 | |||||
Ö 8.4 | Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035 | VO/2014/0875 | |||||
Ö 8.5 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche | VO/2014/0891 | |||||
Ö 8.6 | Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012 | VO/2014/0892 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 9.1 | Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/0895 | |||||
Ö 9.2 | Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion) | VO/2014/0897 | |||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion) | BA/2014/0901 | |||||
24.04.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Box, teilt mit, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werden wird und verliest die Anfrage.
Das Rechnungsprüfungsamt ist hinsichtlich der Prüftätigkeit, Bestellung und Abbestellung des Personals der Bürgerschaft unterstellt. Für alle anderen Bereiche, insbesondere Personalangelegenheiten zeichnet der Dienstherr verantwortlich.
Durch Altersabgänge und längere Krankenstände ist das Rechnungsprüfungsamt immer wieder für längere Zeiträume, so auch aktuell seit Monaten, unterbesetzt. Zudem ist die Zahl der Mitarbeiter von ursprünglich 6 Planstellen incl. Leiter und Schreibdienst auf 4 gesunken.
Fragen:
Der öffentliche Teil der Sitzung ist um 18.30 Uhr beendet.
Die Sitzung wird für eine Pause von 10 Minuten unterbrochen.
Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wird hergestellt. Der nicht öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18.40 Uhr.
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N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 11.1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben" | ||||||
N 11.2 | Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ? | ||||||
N 11.3 | Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ? | ||||||
N 11.4 | Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen | ||||||
N 11.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung | ||||||
N 11.6 | Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210 | ||||||
N 11.7 | Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar | ||||||
N 11.8 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8 | ||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||