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Tagesordnung - 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014
BS/2014/054  
   
   
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0772-01  
Ö 8.2  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0863  
Ö 8.3  
Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0880  
Ö 8.4  
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035
Enthält Anlagen
VO/2014/0875  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2014/0891  
Ö 8.6  
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
VO/2014/0892  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0895  
Ö 9.2  
Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion)
VO/2014/0897  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob und wie der Denkmalstatus des Gebäudes Alte Malzfabrik Wismaria, Platter Kamp 14, aufgehoben werden kann. Die ggf. notwendigen Schritte sind entsprechend zu veranlassen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.04.2014    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob und wie der Denkmalstatus des Gebäudes Alte Malzfabrik Wismaria, Platter Kamp 14, aufgehoben werden kann. Die ggf. notwendigen Schritte sind entsprechend zu veranlassen.

 

 

Begründung: Frau Davids

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

 

Die Vorlage VO/2014/0897 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 15

Nein Stimmen: 6

Enthaltungen: 9

 

Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion)
BA/2014/0901  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben"      
N 11.2     Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ?      
N 11.3     Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ?      
N 11.4     Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen      
N 11.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung      
N 11.6     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210      
N 11.7     Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 11.8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse