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Tagesordnung - 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014
BS/2014/054  
   
   
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0772-01  
Ö 8.2  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0863  
Ö 8.3  
Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0880  
Ö 8.4  
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035
Enthält Anlagen
VO/2014/0875  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2014/0891  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Do, 17.04.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Huschner, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Wellmann, Herr Rickert, Herr Domke, Herr Behm, Herr Dr. Eigendorf, Herr Ballentin

 

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren im Wesentlichen über folgende Themen:

 

         Nutzung der Aussichtsplattform St. Georgen Kirche ist nicht kostenfrei

         Spenden St. Georgen Kirche

         Benutzung der Treppe nur für Fluchtzwecke

         Höhe der Ermäßigung für Gruppen

         Öffnungszeiten

         Aufstellung einer neuen Spendenbox

         Sparkasse sponsort Flyer

         Kombitickets für die einzelnen Sehenswürdigkeiten

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt vor Beginn des nächsten Jahres 2015 (Dezember 14) eine überarbeitete Vorlage einzureichen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen darüber ab:

 

Einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0

 

 

Die Ermäßigung für Gruppen beträg 2,50 Euro pro Person.             

 

Die Ausschussmitglieder stimmen über den Änderungsantrag ab:

 

Einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0

 

 

Nunmehr lässt Herr Domke über die modifizierte Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.04.2014    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Vorlage, mit Genehmigung des Bürgermeisters, Herrn Beyer, mit einer Änderung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses zur Abstimmung gebracht wird.

 

Folgende Änderung ist in der Anlage der Vorlage vorzunehmen:

Im § 3 Absatz 1 Punkt 4 der Tabelle Reisegruppen ab 15 zahlenden Personen 2,50 EUR

 

Wortmeldungen: Herr Hilse; Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...für das Jahr 2014.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., zieht den gestellten Ergänzungsantrag zurück und stellt folgenden neuen Ergänzungsantrag:

Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...gültig bis 31.03.2015.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE..

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.

         beschlossen

 

 

Die Vorlage VO/2014/0891 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 25

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 8

 

 

Der Beisitzer Herr Innecken übergibt den Beisitz an Herrn Hilse.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EA_VO-2014-0891_LINKE (177 KB)      
Ö 8.6  
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
VO/2014/0892  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0895  
Ö 9.2  
Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion)
VO/2014/0897  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion)
BA/2014/0901  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben"      
N 11.2     Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ?      
N 11.3     Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ?      
N 11.4     Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen      
N 11.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung      
N 11.6     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210      
N 11.7     Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 11.8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse