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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014 | BS/2014/054 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | VO/2013/0772-01 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar | VO/2014/0863 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 | Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2014/0880 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.4 | Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035 | VO/2014/0875 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.5 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche | VO/2014/0891 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche. |
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17.04.2014 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.
Wortmeldungen: Herr Huschner, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Wellmann, Herr Rickert, Herr Domke, Herr Behm, Herr Dr. Eigendorf, Herr Ballentin
Die Ausschussmitglieder diskutieren im Wesentlichen über folgende Themen:
– Nutzung der Aussichtsplattform St. Georgen Kirche ist nicht kostenfrei – Spenden St. Georgen Kirche – Benutzung der Treppe nur für Fluchtzwecke – Höhe der Ermäßigung für Gruppen – Öffnungszeiten – Aufstellung einer neuen Spendenbox – Sparkasse sponsort Flyer – Kombitickets für die einzelnen Sehenswürdigkeiten
Der Bürgermeister wird beauftragt vor Beginn des nächsten Jahres 2015 (Dezember 14) eine überarbeitete Vorlage einzureichen.
Die Ausschussmitglieder stimmen darüber ab:
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Die Ermäßigung für Gruppen beträg 2,50 Euro pro Person.
Die Ausschussmitglieder stimmen über den Änderungsantrag ab:
Einstimmig beschlossen Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Nunmehr lässt Herr Domke über die modifizierte Vorlage abstimmen. |
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24.04.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Vorlage, mit Genehmigung des Bürgermeisters, Herrn Beyer, mit einer Änderung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses zur Abstimmung gebracht wird.
Folgende Änderung ist in der Anlage der Vorlage vorzunehmen: Im § 3 Absatz 1 – Punkt 4 der Tabelle „Reisegruppen ab 15 zahlenden Personen – 2,50 EUR“
Wortmeldungen: Herr Hilse; Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., zieht den gestellten Ergänzungsantrag zurück und stellt folgenden neuen Ergänzungsantrag: Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...gültig bis 31.03.2015.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.. Beschlussvorschlag: – beschlossen
Die Vorlage VO/2014/0891 kommt modifiziert zur Abstimmung. Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Ja-Stimmen: 25 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 8
Der Beisitzer Herr Innecken übergibt den Beisitz an Herrn Hilse.
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Ö 8.6 | Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012 | VO/2014/0892 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/0895 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 | Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion) | VO/2014/0897 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion) | BA/2014/0901 | |||||||||||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben" | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.2 | Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ? | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.3 | Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ? | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.4 | Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.6 | Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.7 | Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.8 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||