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Tagesordnung - 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014
BS/2014/054  
   
   
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0772-01  
Ö 8.2  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0863  
Ö 8.3  
Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0880  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 aufgeführten Entschädigungssätze für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar mit Wirkung vom 01. Januar 2014. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 27. 09.2001, Drucksache Nr. 0470-26/01, aufgehoben.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 16.04.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 aufgeführten Entschädigungssätze für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar mit Wirkung vom 01. Januar 2014. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 27. 09.2001, Drucksache Nr. 0470-26/01, aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              9

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.04.2014    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 aufgeführten Entschädigungssätze für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar mit Wirkung vom 01. Januar 2014. Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 27. 09.2001, Drucksache Nr. 0470-26/01, aufgehoben.

 

 

Die Vorlage VO/2014/0880 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ö 8.4  
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035
Enthält Anlagen
VO/2014/0875  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2014/0891  
Ö 8.6  
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012
Enthält Anlagen
VO/2014/0892  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0895  
Ö 9.2  
Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion)
VO/2014/0897  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion)
BA/2014/0901  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben"      
N 11.2     Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ?      
N 11.3     Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ?      
N 11.4     Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen      
N 11.5     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung      
N 11.6     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210      
N 11.7     Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 11.8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse