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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2014 | BS/2014/054 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | VO/2013/0772-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft gibt sich zur Regelung ihrer inneren Angelegenheiten die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.
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16.04.2014 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft gibt sich zur Regelung ihrer inneren Angelegenheiten die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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24.04.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft gibt sich zur Regelung ihrer inneren Angelegenheiten die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.
Die Vorlage VO/2013/0772-01 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, gibt zu Protokoll, dass die neue Geschäftsordnung zum 25.04.2014 in Kraft treten wird. Darauf hat man sich im Präsidium der Bürgerschaft und mit dem Bürgermeister, Herrn Beyer, geeinigt.
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Ö 8.2 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar | VO/2014/0863 | |||||
Ö 8.3 | Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2014/0880 | |||||
Ö 8.4 | Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Gebiet der Hansestadt Wismar mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 21.12.2015 bis zum 20.12.2035 | VO/2014/0875 | |||||
Ö 8.5 | Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche | VO/2014/0891 | |||||
Ö 8.6 | Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Wismar zum 01.01.2012 | VO/2014/0892 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 9.1 | Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/0895 | |||||
Ö 9.2 | Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria (SPD-Fraktion) | VO/2014/0897 | |||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage, 55. Sitzung am 24.04.2014 - Besetzung Rechnungsprüfungsamt (FDP-Fraktion) | BA/2014/0901 | |||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 11.1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 78/10 "Wohngebiet Poeler Straße - Am Wallensteingraben" | ||||||
N 11.2 | Modernisierung und Instandsetzung Beguinenstraße 2 - Städtebauförderungsmittel: 465.307,00 ? | ||||||
N 11.3 | Modernisierung und Instandsetzung Großschmiedestraße 9 - Städtebauförderungsmittel: 372.600,00 ? | ||||||
N 11.4 | Verkauf des Flurstücks 3611/217 im Alten Hafen | ||||||
N 11.5 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ?, gem. § 10, Absatz 5 der Hauptsatzung | ||||||
N 11.6 | Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Flurstück 3610 und der Flurstücke 3611/194 und 3611/210 | ||||||
N 11.7 | Anschaffung einer Drehleiter mit Gelenkarm für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar | ||||||
N 11.8 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß Hauptsatzung - Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung; 2. Baustufe/ Grundinstandsetzung der baulichen Anlagen und Neubau Verbinder auf dem Grundstück Schweinsbrücke 8 | ||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||