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Tagesordnung - 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2014
BS/2014/053  
Ö 5  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/0850  
Ö 8.2  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 8.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0796  
Ö 8.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 75/09, Stadtteilzentrum Kagenmarkt, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/0843  
Ö 8.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0846  
Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 71/08 "Wohnpark E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0847  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Erhöhung der jährlichen Förderung des Technischen Landesmuseums durch die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0855  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Modernisierung/Instandsetzung Lübsche Straße 23 (ehemalige Kaufmannskompanie); Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft zur Variantenentscheidung zur künftigen Nutzung (Drs. Nr. 0370-21/11)
VO/2014/0862  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Vergabe der Liegeplätze für Verkaufskutter am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0867  
Ö 9.2  
Einschränkung der politischen Meinungsäußerung durch den Kommunalgipfel (Fraktion DIE LINKE.; FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0868  
Ö 9.3  
Förderung des Technischen Landesmuseums (TLM) durch das Land M-V (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0869  
Ö 9.4  
Wismar zur fahrradfreundlichen Stadt entwickeln (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0870  
Ö 9.5  
Wiederbesetzung der Position des Pressesprechers der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0871  
Ö 9.6  
Aufforderung an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sich angemessen an den Kosten für das Technische Landesmuseum ? phanTECHNIKUM zu beteiligen (CDU-Fraktion)
VO/2014/0872  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Information der Bürgerschaft zu Atomtransporten über den Seehafen der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2014/0873  
Ö 9.8  
Einrichtung eines Depots für das Phantechnikum (SPD-Fraktion)
VO/2014/0874  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Wonnemar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2014/0879  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Indach-Solaranlagen und Gestaltungssatzung (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
BA/2014/0882  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.03.2014    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Auf dem seit 30 Jahren unbebauten Eckgrundstück Hinter dem Chor/Spiegelberg plant ein Ingenieurbüro aus Wismar ein Modellvorhaben ("Regelleistungshaus") mit Indach-Solaranlagen und einem Blockheizkraftwerk.

 

Für die Solardächer, die aus rotbraun eingefärbten Photovoltaik- und anthrazitfarbigen Solarthermiemodulen bestehen, wird eine Ausnahmegenehmigung von der Gestaltungssatzung benötigt.

 

Das Bauamt hat angekündigt, diese Genehmigung zu verweigern.

 

  1. Warum wird bei diesem, hinsichtlich Umweltschutz und Denkmalschutz vorbildlichen Neubauvorhaben die Abweichung zu § 6 (Dächer) abgelehnt, obwohl die Dachflächen von den Kirchtürmen überhaupt nicht und von der Straße praktisch auch nicht einsehbar sind?

 

  1. Warum wird dagegen eine Ausnahme von der Gestaltungssatzung in anderen, von allen Seiten einsehbaren Dächern (z.B. Neubau Hotel New-Orleans) erlaubt?

 

  1. Warum unterstellt das Bauamt einem einmaligen Modellvorhaben eine negative Vorbildwirkung und worin soll die bestehen? Warum hatte das Bauamt beim weißgrauen Blechdach des Hotels New-Orleans keine negative Vorbildwirkung angenommen?

 

Ein Vergleich der beiden Bauvorhaben zeigt deutlich, wie durch die genehmigte Abweichung von der Gestaltungssatzung der New-Orleans Neubau - weißes Dach - aus der Umgebung herausfällt (Bild 1), während das geplante Eckhaus Hinter dem Chor 10-12 sich in das Stadtbild und die gewachsene Dachlandschaft einfügt (Bild 2).

 

 

Die Anfrage wird vom Senator, Herrn Berkhahn, beantwortet.

 

Ö 10.3  
3. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Radwegekonzept (FDP-Fraktion)
BA/2014/0883  
Ö 10.4  
4. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Aufmauerung St.Marien (FDP-Fraktion)
BA/2014/0884  
Ö 10.5  
5. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Bevölkerungs- und Wohnungsentwicklung in der Hansestadt Wismar seit dem 31.12.2011 (Bürgerfraktion)
BA/2014/0887  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     6. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Rolle des Rechnungsprüfungsausschusses bei der Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der den Fraktionen jährlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Bürgerfraktion)      
N 11.2     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (BITTE BRINGEN SIE DIE VORLAGE AUS DER 53. SITZUNG MIT!)      
N 11.3     Erbbaurecht am Grundstück Professor-Frege-Straße 76. Erweiterung des Nutzungszwecks und Anpassung des Erbbauzinses.      
N 11.4     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Holzdamm 2 an den Erbbauberechtigten      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse