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Tagesordnung - 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2014
BS/2014/053  
Ö 5  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/0850  
Ö 8.2  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 8.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0796  
Ö 8.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 75/09, Stadtteilzentrum Kagenmarkt, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/0843  
Ö 8.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0846  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 10.03.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Herr Kargel schlägt vor, diese Vorlage aus TOP 9 gemeinsam mit der Vorlage aus TOP 10 zu erläutern, da sie im Prinzip zusammen gehören und danach einzeln darüber abzustimmen.

  

Anschließend erhält Herr Hinrichs vom Planungsbüro Blanck das Wort und stellt den Entwurf des „Wohnparks Erwin-Fischer-Straße“ anhand eines Planes vor.

  

Herr Hinrichs erläutert, wie der hier bestehende städtebauliche Missstand beseitigt und Brachflächen einer Nutzung zugeführt werden sollen. Der Investor beabsichtigt, Infrastrukturen herzustellen und Grundstücke zu vermarkten.

 

Es ist vorgesehen, insgesamt 30 freistehende eingeschossige Einzelhäuser zu errichten. Das sich dort befindliche Gutshaus ist zweigeschossig und steht auf der Denkmalliste. Es soll als Mehrgenerationshaus ausgebildet werden.

  

Das abfallende Gelände soll aufgeschüttet und mit mit einer Felssteinmauer bzw. Allee versehen werden. Die Erschließung wird über die Erwin-Fischer-Straße zur Rudolf-Breitscheid-Straße erfolgen. Es ist vorgesehen, die Erwin-Fischer-Straße zu asphaltieren und mit einem Gehweg zu versehen. Der Schulweg soll mit einem Rad- und Fußweg gesichert werden.

  

Außerdem ist geplant, den bestehenden Pappelstreifen zu entfernen und das Gebiet mit heimischen Bäumen, Gehölzen und Wiesenflächen zu verschönern. Der bestehende Bolzplatz soll in einen Kinder- und Jugendspielplatz umfunktioniert werden.

  

Anschließend äußern sich die Ausschussmitglieder weitestgehend positiv über das ihnen vorgestellte Projekt.

  

Wortmeldungen:

Herr Litzner, Herr Hilse, Herr Manthey, Herr Rakow, Herr Lüdemann

  

Auf die Frage von Herrn Brandt, warum eine Betumstraße errichtet und keine Pflasterung der Straße (Hohlweg) erfolgen soll, wird von Herrn Groth geantwortet, dass dies eine Verlängerung der Straße ist und eine Pflasterung teurer und das Befahren für die Anlieger lauter wäre.

  

Zur konkreten Grünplanung kann demnächst der Pflanzplan eingesehen werden.

  

Die Nachfrage von Herrn Kargel zu den bestehenden Garagen wird von Herrn Klewe insofern beantwortet, dass die 50 Garagen, die auf privaten Flächen stehen, termingerecht gekündigt wurden. Es wurde versucht, Einklang zu finden und jedermann konnte sich informieren.

  

Danach lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen.

 

Ja-Stimmen:         8             

Nein Stimmen:      0             

Enthaltungen:       1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.03.2014    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage VO/2014/0846.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 33

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 71/08 "Wohnpark E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0847  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Erhöhung der jährlichen Förderung des Technischen Landesmuseums durch die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0855  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Modernisierung/Instandsetzung Lübsche Straße 23 (ehemalige Kaufmannskompanie); Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft zur Variantenentscheidung zur künftigen Nutzung (Drs. Nr. 0370-21/11)
VO/2014/0862  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Vergabe der Liegeplätze für Verkaufskutter am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0867  
Ö 9.2  
Einschränkung der politischen Meinungsäußerung durch den Kommunalgipfel (Fraktion DIE LINKE.; FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0868  
Ö 9.3  
Förderung des Technischen Landesmuseums (TLM) durch das Land M-V (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0869  
Ö 9.4  
Wismar zur fahrradfreundlichen Stadt entwickeln (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0870  
Ö 9.5  
Wiederbesetzung der Position des Pressesprechers der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0871  
Ö 9.6  
Aufforderung an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sich angemessen an den Kosten für das Technische Landesmuseum ? phanTECHNIKUM zu beteiligen (CDU-Fraktion)
VO/2014/0872  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Information der Bürgerschaft zu Atomtransporten über den Seehafen der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2014/0873  
Ö 9.8  
Einrichtung eines Depots für das Phantechnikum (SPD-Fraktion)
VO/2014/0874  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Wonnemar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2014/0879  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Indach-Solaranlagen und Gestaltungssatzung (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
BA/2014/0882  
Ö 10.3  
3. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Radwegekonzept (FDP-Fraktion)
BA/2014/0883  
Ö 10.4  
4. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Aufmauerung St.Marien (FDP-Fraktion)
BA/2014/0884  
Ö 10.5  
5. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Bevölkerungs- und Wohnungsentwicklung in der Hansestadt Wismar seit dem 31.12.2011 (Bürgerfraktion)
BA/2014/0887  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     6. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Rolle des Rechnungsprüfungsausschusses bei der Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der den Fraktionen jährlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Bürgerfraktion)      
N 11.2     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (BITTE BRINGEN SIE DIE VORLAGE AUS DER 53. SITZUNG MIT!)      
N 11.3     Erbbaurecht am Grundstück Professor-Frege-Straße 76. Erweiterung des Nutzungszwecks und Anpassung des Erbbauzinses.      
N 11.4     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Holzdamm 2 an den Erbbauberechtigten      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse