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Tagesordnung - 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2014
BS/2014/053  
Ö 5  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/0850  
Ö 8.2  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 8.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/0796  
Ö 8.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 75/09, Stadtteilzentrum Kagenmarkt, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/0843  
Ö 8.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0846  
Ö 8.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 71/08 "Wohnpark E.-Fischer-Straße", Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2014/0847  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Erhöhung der jährlichen Förderung des Technischen Landesmuseums durch die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2014/0855  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Modernisierung/Instandsetzung Lübsche Straße 23 (ehemalige Kaufmannskompanie); Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft zur Variantenentscheidung zur künftigen Nutzung (Drs. Nr. 0370-21/11)
VO/2014/0862  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Vergabe der Liegeplätze für Verkaufskutter am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0867  
Ö 9.2  
Einschränkung der politischen Meinungsäußerung durch den Kommunalgipfel (Fraktion DIE LINKE.; FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0868  
Ö 9.3  
Förderung des Technischen Landesmuseums (TLM) durch das Land M-V (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0869  
Ö 9.4  
Wismar zur fahrradfreundlichen Stadt entwickeln (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0870  
Ö 9.5  
Wiederbesetzung der Position des Pressesprechers der Hansestadt Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2014/0871  
Ö 9.6  
Aufforderung an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sich angemessen an den Kosten für das Technische Landesmuseum ? phanTECHNIKUM zu beteiligen (CDU-Fraktion)
VO/2014/0872  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Information der Bürgerschaft zu Atomtransporten über den Seehafen der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
VO/2014/0873  
Ö 9.8  
Einrichtung eines Depots für das Phantechnikum (SPD-Fraktion)
VO/2014/0874  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Wonnemar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2014/0879  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Indach-Solaranlagen und Gestaltungssatzung (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
BA/2014/0882  
Ö 10.3  
3. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Radwegekonzept (FDP-Fraktion)
BA/2014/0883  
Ö 10.4  
4. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Aufmauerung St.Marien (FDP-Fraktion)
BA/2014/0884  
Ö 10.5  
5. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Bevölkerungs- und Wohnungsentwicklung in der Hansestadt Wismar seit dem 31.12.2011 (Bürgerfraktion)
BA/2014/0887  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     6. Anfrage, 54. Sitzung am 27.03.2014 - Rolle des Rechnungsprüfungsausschusses bei der Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der den Fraktionen jährlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Bürgerfraktion)      
N 11.2     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (BITTE BRINGEN SIE DIE VORLAGE AUS DER 53. SITZUNG MIT!)      
N 11.3     Erbbaurecht am Grundstück Professor-Frege-Straße 76. Erweiterung des Nutzungszwecks und Anpassung des Erbbauzinses.      
N 11.4     Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Holzdamm 2 an den Erbbauberechtigten      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse