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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2014 | BS/2014/052 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Grundsatzentscheidungen zur Vorplanung 2.Bauabschnitt "Umnutzung des ehemaligen Kasernengebäudes zum Technischen Landesmuseum -phanTHECHNIKUM-", Lübsche Burg in Wismar | VO/2014/0841 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar -Bebauungsplan Nr. 26/92 Wohngebiet Zierower Weg, 2. Änderung Öffentliche Auslegung Ziel der Planung: Änderung ausgewählter Festsetzungen | VO/2014/0842 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 | Verschmelzung Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar /Sanierungsgesellschaft Hansestadt Wismar mbH | VO/2014/0838 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.4 | Besetzung zweier Sitze des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | VO/2014/0848 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Ehrenamtspass (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2014/0851 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 | Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und zum Welterbe-Zentrum (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/0852 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestätigt ihre Beschlüsse zum Welterbe- Zentrum (Nr.0370-21/11) und zur Tourist- Information (Nr.0464-26/11). Der Bürgermeister wird aufgefordert, diese Beschlüsse umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben. |
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27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft bestätigt ihre Beschlüsse zum Welterbe- Zentrum (Nr.0370-21/11) und zur Tourist- Information (Nr.0464-26/11). Der Bürgermeister wird aufgefordert, diese Beschlüsse umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.
Begründung: Herr Werner
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Frage gemäß 34 KV M-V. Sind fachliche Stellungnahmen eingeholt worden? - zum Beispiel von der City Initiative, WWG, DEHOGA oder von der Touristinfo selber oder dem Verband der Stadtführer oder Sonstigen, die etwas von Marketing oder Tourismus verstehen. Sollten diese Sachen angefordert worden sein oder vorliegen, bittet er darum die Stellungnahmen zur Verfügung zu stellen.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Sass, CDU-Fraktion, stellt folgenden Anderungsantrag. Gegenstand: Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und dem Welterbe-Zentrum Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird gebeten, die Beschlüsse zum Welterbe-Zentrum (DS 0370-21/11) und zur Tourist-Information (DS 0464-26/11) umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.
Wortmeldungen: Herr Litzner; Herr Domke
Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Nachfrage und bittet um Protokollierung der Antwort des Bürgermeisters. Herr Beyer, Sie haben gesagt, dass Sie die Touristiker gefragt haben und die haben, so habe ich es inhaltlich verstanden, dem zugestimmt? Was beinhaltet der Begriff Touristiker? Sind das zum Beispiel auch die Mitarbeiter der Tourist-Information oder irgendwelche Anderen?
Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Boldt; Frau Berger; Senator, Herr Berkhahn; Senator, Herr Wellmann; Herr Dr. Eigendorf; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Werner Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.
Herr Domke, FDP-Fraktion, gibt an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Dr. Zielenkiewitz, den Hinweis, dass Herr Werner in seinem letzten Redebeitrag signalisiert hat, den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu übernehmen.
Herr Werner bestätigt dies.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, verliest den geänderten Antrag. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über den modifizierten Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.
Gegenstand: Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und dem Welterbe-Zentrum Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
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Ö 9.3 | Erhalt Sportgebäude Kagenmarkt SV Schiffahrt und Hafen 61 e.V. (Interfraktionell FWF; DIE LINKE.; FDP; BF; BM Jörss) | VO/2014/0853 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Schreiben zu Über-/ außerplanmäßige Bewilligungen 2013 | BA/2014/0856 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | 2. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Alte Reithalle | BA/2014/0857 | |||||||||||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.2 | Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.3 | Verpachtung der gastronomisch nutzbaren Flächen im "Weinberg" mit Wirkung zum 01. April 2014 für die Laufzeit von 10 Jahren | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.4 | Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||