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Tagesordnung - 53. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 53. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2014  
BS/2014/052  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Grundsatzentscheidungen zur Vorplanung 2.Bauabschnitt "Umnutzung des ehemaligen Kasernengebäudes zum Technischen Landesmuseum -phanTHECHNIKUM-", Lübsche Burg in Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0841  
Ö 8.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar -Bebauungsplan Nr. 26/92 Wohngebiet Zierower Weg, 2. Änderung Öffentliche Auslegung Ziel der Planung: Änderung ausgewählter Festsetzungen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0842  
Ö 8.3  
Verschmelzung Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar /Sanierungsgesellschaft Hansestadt Wismar mbH  
Enthält Anlagen
VO/2014/0838  
Ö 8.4  
Besetzung zweier Sitze des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH  
VO/2014/0848  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ehrenamtspass (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2014/0851  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und zum Welterbe-Zentrum (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2014/0852  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestätigt ihre Beschlüsse zum Welterbe- Zentrum (Nr.0370-21/11) und zur Tourist- Information (Nr.0464-26/11).

Der Bürgermeister wird aufgefordert, diese Beschlüsse umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.

   
    27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestätigt ihre Beschlüsse zum Welterbe- Zentrum (Nr.0370-21/11) und zur Tourist- Information (Nr.0464-26/11).

Der Bürgermeister wird aufgefordert, diese Beschlüsse umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.

 

 

Begründung: Herr Werner

 

Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Frage gemäß 34 KV M-V.

Sind fachliche Stellungnahmen eingeholt worden?

- zum Beispiel von der City Initiative, WWG, DEHOGA oder von der Touristinfo selber oder dem Verband der Stadtführer oder Sonstigen, die etwas von Marketing oder Tourismus verstehen.

Sollten diese Sachen angefordert worden sein oder vorliegen, bittet er darum die Stellungnahmen zur Verfügung zu stellen.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Sass, CDU-Fraktion, stellt folgenden Anderungsantrag.

Gegenstand:

Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und dem Welterbe-Zentrum

Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Beschlüsse zum Welterbe-Zentrum (DS 0370-21/11) und zur Tourist-Information (DS 0464-26/11) umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.

 

Wortmeldungen: Herr Litzner; Herr Domke

 

Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Nachfrage und bittet um Protokollierung der Antwort des Bürgermeisters.

Herr Beyer, Sie haben gesagt, dass Sie die Touristiker gefragt haben und die haben, so habe ich es inhaltlich verstanden, dem zugestimmt?

Was beinhaltet der Begriff Touristiker? Sind das zum Beispiel auch die Mitarbeiter der Tourist-Information oder irgendwelche Anderen?

 

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Boldt; Frau Berger; Senator, Herr Berkhahn;

                                Senator, Herr Wellmann; Herr Dr. Eigendorf; Herr Domke;

                                Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Werner

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.

 

Herr Domke, FDP-Fraktion, gibt an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Dr. Zielenkiewitz, den Hinweis, dass Herr Werner in seinem letzten Redebeitrag signalisiert hat, den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu übernehmen.

 

Herr Werner bestätigt dies.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, verliest den geänderten Antrag.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den modifizierten Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.

 

Gegenstand:

Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und dem Welterbe-Zentrum

Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird gebeten, die Beschlüsse zum Welterbe-Zentrum (DS 0370-21/11) und zur Tourist-Information (DS 0464-26/11) umzusetzen oder eine veränderte Beschlusslage in der Bürgerschaft anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_VO-2014-0852 (70 KB)      
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Erhalt Sportgebäude Kagenmarkt SV Schiffahrt und Hafen 61 e.V. (Interfraktionell FWF; DIE LINKE.; FDP; BF; BM Jörss)  
VO/2014/0853  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 10.1  
1. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Schreiben zu Über-/ außerplanmäßige Bewilligungen 2013  
BA/2014/0856  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Alte Reithalle  
BA/2014/0857  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 11.2     Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition      
N 11.3     Verpachtung der gastronomisch nutzbaren Flächen im "Weinberg" mit Wirkung zum 01. April 2014 für die Laufzeit von 10 Jahren      
N 11.4     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse