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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2014 | BS/2014/052 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Grundsatzentscheidungen zur Vorplanung 2.Bauabschnitt "Umnutzung des ehemaligen Kasernengebäudes zum Technischen Landesmuseum -phanTHECHNIKUM-", Lübsche Burg in Wismar | VO/2014/0841 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar -Bebauungsplan Nr. 26/92 Wohngebiet Zierower Weg, 2. Änderung Öffentliche Auslegung Ziel der Planung: Änderung ausgewählter Festsetzungen | VO/2014/0842 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 | Verschmelzung Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar /Sanierungsgesellschaft Hansestadt Wismar mbH | VO/2014/0838 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.4 | Besetzung zweier Sitze des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | VO/2014/0848 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Ehrenamtspass (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2014/0851 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Einführung eines Ehrenamtspasses, als Anerkennung für ehrenamtliches Engagement. |
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27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Einführung eines Ehrenamtspasses, als Anerkennung für ehrenamtliches Engagement.
Begründung: Frau Hagemann
Wortmeldung: Frau Berger
Herr Sass, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag. Gegenstand: Beschlussvorschlag:
Wortmeldung: Herr Domke
Frau Davids, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung, sowie den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und begründet dies.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss. – abgelehnt
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung. – beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales. – beschlossen
Die Vorlage VO/2014/0851 sowie der Änderungsantrag der CDU-Fraktion sind somit in den Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung und den Ausschuss für Gesundheit und Soziales verwiesen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen
Ja-Stimmen: Nein Stimmen: Enthaltungen:
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Ö 9.2 | Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und zum Welterbe-Zentrum (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2014/0852 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.3 | Erhalt Sportgebäude Kagenmarkt SV Schiffahrt und Hafen 61 e.V. (Interfraktionell FWF; DIE LINKE.; FDP; BF; BM Jörss) | VO/2014/0853 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Schreiben zu Über-/ außerplanmäßige Bewilligungen 2013 | BA/2014/0856 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | 2. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Alte Reithalle | BA/2014/0857 | |||||||||||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.2 | Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.3 | Verpachtung der gastronomisch nutzbaren Flächen im "Weinberg" mit Wirkung zum 01. April 2014 für die Laufzeit von 10 Jahren | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.4 | Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||