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Tagesordnung - 53. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 53. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2014  
BS/2014/052  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Grundsatzentscheidungen zur Vorplanung 2.Bauabschnitt "Umnutzung des ehemaligen Kasernengebäudes zum Technischen Landesmuseum -phanTHECHNIKUM-", Lübsche Burg in Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2014/0841  
Ö 8.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar -Bebauungsplan Nr. 26/92 Wohngebiet Zierower Weg, 2. Änderung Öffentliche Auslegung Ziel der Planung: Änderung ausgewählter Festsetzungen  
Enthält Anlagen
VO/2014/0842  
Ö 8.3  
Verschmelzung Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar /Sanierungsgesellschaft Hansestadt Wismar mbH  
Enthält Anlagen
VO/2014/0838  
Ö 8.4  
Besetzung zweier Sitze des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH  
VO/2014/0848  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft bestellt mit sofortiger Wirkung die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH:

 

 

          1. __________________

 

 

          1. __________________

 

 

   
    27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestellt mit sofortiger Wirkung die nachstehenden Personen in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH:

 

          1. Elke Gustke, SPD-Fraktion
          2. Tommy Klein, sE, FÜR-WISMAR-Fraktion

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass es eine Einigung im Präsidium der Bürgerschaft gab, Elke Gustke und Tommy Klein als Liste vorzuschlagen.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Liste.

 

 

 

         beschlossen

 

 

Bestzung zweier Sitze des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH:

Elke Gustke, SPD-Fraktion

Tommy Klein, FÜR-WISMAR-Fraktion

 

Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ehrenamtspass (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2014/0851  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Beschlüsse zur Tourist-Information und zum Welterbe-Zentrum (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2014/0852  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Erhalt Sportgebäude Kagenmarkt SV Schiffahrt und Hafen 61 e.V. (Interfraktionell FWF; DIE LINKE.; FDP; BF; BM Jörss)  
VO/2014/0853  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 10.1  
1. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Schreiben zu Über-/ außerplanmäßige Bewilligungen 2013  
BA/2014/0856  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 53. Sitzung am 27.02.2014 - Alte Reithalle  
BA/2014/0857  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung      
N 11.2     Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine als Ersatzinvestition      
N 11.3     Verpachtung der gastronomisch nutzbaren Flächen im "Weinberg" mit Wirkung zum 01. April 2014 für die Laufzeit von 10 Jahren      
N 11.4     Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse