Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2020 | WirtA/2020/136 | |||||
| Ö 5 | Evaluation Erleichterungen Gastronomie und Einzelhandel | VO/2020/3754 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die bisher umgesetzten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich zu evaluieren und über das Ergebnis im Januar 2021 berichten. Dabei sollten folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
- Ergebnis der Prüfung der Möglichkeiten, den Wismarer gastronomischen Einrichtungen und Einzelhandelsunternehmen mehr öffentliche Flächen zur Verfügung zu stellen (Beschlusslage zur VO/2020/3503) - Form der Bekanntgabe der von der Bürgerschaft beschlossenen Nachteilsausgleiche an die betroffenen Unternehmen - Anzahl der Anträge auf Sondergenehmigung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Anzahl der Anträge nach § 13 Abs. 4 der Sondernutzungssatzung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Entwicklung der Sondernutzungsgebühren im Vergleich zu den beiden Vorjahren - Darstellung der Mehreinnehmen aufgrund der erweiterten Sondernutzungen - Darstellung der Mindereinnahmen durch Erlass der Sondernutzungsgebühren |
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| 17.12.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 11.2 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
| 12.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die bisher umgesetzten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich zu evaluieren und über das Ergebnis im Januar 2021 berichten. Dabei sollten folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
- Ergebnis der Prüfung der Möglichkeiten, den Wismarer gastronomischen Einrichtungen und Einzelhandelsunternehmen mehr öffentliche Flächen zur Verfügung zu stellen (Beschlusslage zur VO/2020/3503) - Form der Bekanntgabe der von der Bürgerschaft beschlossenen Nachteilsausgleiche an die betroffenen Unternehmen - Anzahl der Anträge auf Sondergenehmigung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Anzahl der Anträge nach § 13 Abs. 4 der Sondernutzungssatzung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Entwicklung der Sondernutzungsgebühren im Vergleich zu den beiden Vorjahren - Darstellung der Mehreinnahmen aufgrund der erweiterten Sondernutzungen - Darstellung der Mindereinnahmen durch Erlass der Sondernutzungsgebühren
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| Ö 6 | Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren. | VO/2020/3753 | |||||
| Ö 7 | Sonstiges | ||||||