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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2020 | WirtA/2020/136 | |||||
Ö 5 | Evaluation Erleichterungen Gastronomie und Einzelhandel | VO/2020/3754 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die bisher umgesetzten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich zu evaluieren und über das Ergebnis im Januar 2021 berichten. Dabei sollten folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
- Ergebnis der Prüfung der Möglichkeiten, den Wismarer gastronomischen Einrichtungen und Einzelhandelsunternehmen mehr öffentliche Flächen zur Verfügung zu stellen (Beschlusslage zur VO/2020/3503) - Form der Bekanntgabe der von der Bürgerschaft beschlossenen Nachteilsausgleiche an die betroffenen Unternehmen - Anzahl der Anträge auf Sondergenehmigung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Anzahl der Anträge nach § 13 Abs. 4 der Sondernutzungssatzung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Entwicklung der Sondernutzungsgebühren im Vergleich zu den beiden Vorjahren - Darstellung der Mehreinnehmen aufgrund der erweiterten Sondernutzungen - Darstellung der Mindereinnahmen durch Erlass der Sondernutzungsgebühren |
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17.12.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.2 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
12.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die bisher umgesetzten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich zu evaluieren und über das Ergebnis im Januar 2021 berichten. Dabei sollten folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
- Ergebnis der Prüfung der Möglichkeiten, den Wismarer gastronomischen Einrichtungen und Einzelhandelsunternehmen mehr öffentliche Flächen zur Verfügung zu stellen (Beschlusslage zur VO/2020/3503) - Form der Bekanntgabe der von der Bürgerschaft beschlossenen Nachteilsausgleiche an die betroffenen Unternehmen - Anzahl der Anträge auf Sondergenehmigung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Anzahl der Anträge nach § 13 Abs. 4 der Sondernutzungssatzung, Anzahl der genehmigten Anträge, Anzahl der abgelehnten Anträge - Entwicklung der Sondernutzungsgebühren im Vergleich zu den beiden Vorjahren - Darstellung der Mehreinnahmen aufgrund der erweiterten Sondernutzungen - Darstellung der Mindereinnahmen durch Erlass der Sondernutzungsgebühren
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Ö 6 | Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren. | VO/2020/3753 | |||||
Ö 7 | Sonstiges | ||||||