Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | |||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2020 | WirtA/2020/136 | ||||
| Ö 5 | Evaluation Erleichterungen Gastronomie und Einzelhandel | VO/2020/3754 | ||||
| Ö 6 | Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren. | VO/2020/3753 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren an allen nicht überdachten Parkplätzen der Innenstadt bis zur Aufhebung der Corona Einschränkungen. Für die dadurch im Ordnungsamt der Hansestadt Wismar frei werdenden personellen Kapazitäten sollte geprüft werden, ob diese beim Landkreis NWM zur Bewältigung und Unterstützung der Corona Krise eingesetzt werden können. |
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| GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 17.12.2020 TOP: Ö 11.6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss | ||||||
| GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe DATUM: Di, 12.01.2021 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgezogen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren an allen nicht überdachten Parkplätzen der Innenstadt bis zur Aufhebung der Corona Einschränkungen. Für die dadurch im Ordnungsamt der Hansestadt Wismar frei werdenden personellen Kapazitäten sollte geprüft werden, ob diese beim Landkreis NWM zur Bewältigung und Unterstützung der Corona Krise eingesetzt werden können.
Frau Prof. Dr. Wienecke und Herr Benz verlassen die Sitzung um 17:50 Uhr.
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| Ö 7 | Sonstiges | |||||