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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2021 | EgbA/2021/093 | |||||||||
Ö 5 | Aktionsplan gegen Vermüllung in einigen Stadtteilen 2.0 | VO/2021/3858-02 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
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04.05.2021 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||||||
Herr Manthey begründet die Vorlage seiner Fraktion und relativiert den Zusammenhang der „Vermüllung“ mit dem EVB. Herr Wäsch wehrt sich gegen die Darstellung der „Vermüllung“ und verweist auf die Antworten des EVB zum 8- Punkte- Plan (Vorlage- VO/ 2021/ 3858-01). Auch die anderen Ausschussmitglieder, die sich zu Wort melden, bemängeln die Zunahme von Müllansammlungen außerhalb der Altstadt und führen dies auf die Unachtsamkeit der Bürger zurück und nicht auf die Arbeit des EVB. Sie loben die kostenlose Annahme von Sperrmüll auf dem Abfallwirtschaftshof und die App zur Meldung von Müllansammlungen. Gemeldete Ansammlungen würden wirklich schnell geräumt. Die Fragen zum unterirdischen Sammelbehälter am Marienkirchturmplatz und zur Möglichkeit eines Aushangs mit Abfuhrterminen an den Iglus werden von der Verwaltung beantwortet. Die Ausschussvorsitzende regt eine Müllsammelaktion der Ausschussmitglieder und ihrer Fraktionen an. Die anwesenden Mitglieder begrüßen den Vorschlag einhellig. Es wird eine gemeinsame Erklärung und einen Aufruf zu einer Müllsammelaktion geben. Als Termin einigt man sich auf den 20.05.2021. Bis zum 06.05.2021 soll eine Meldung der Mitglieder an die Ausschussbetreuung erfolgen, welche Fraktion mit wie vielen Mitgliedern teilnimmt und wo gesammelt wird.
Abstimmung zurückgestellt
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01.06.2021 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||||||
Ö 5 - zurückgezogen | |||||||||||
Die Ausschussmitglieder diskutieren zunächst noch einmal die Gründe und mögliche Lösungen für die fortschreitende „Vermüllung“ in der Hansestadt. Es werden erneut Beispiele für Orte vorgebracht, an denen sich vermehrt Müll und Unrat ansammelt. Hier wird unter anderem von Herrn Koebe der Weg vom Parkplatz gegenüber dem Zeughaus, zum großen Parkplatz Ecke Schiffbauerdamm genannt. Herr Leipholz sagt eine Überprüfung der ausreichenden Anzahl von Müllbehältnissen zu. Alle Ausschussmitglieder sind sich letztlich einig, dass lose herumliegender Müll und Unrat zum größten Teil auf die Bequemlichkeit mancher Bürger zurückzuführen ist. Herr Helbig weist darauf hin, dass es auf Grund der aktuellen Coronatestpflicht für die Innengastronomie, zu noch mehr Müll in den Außenbereichen kommen wird. Man kommt zu dem Schluss, dass Information, Aufklärung und Vorbildwirkung hilfreich sein könnten und einigt sich schließlich, auf einen Termin zu einer Müllsammelaktion der Mitglieder der Fraktionen am 16. Juni 2021, um 16.oo Uhr. Eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist ausdrücklich erwünscht. Die Ausschussvorsitzende erarbeitet zusammen mit Herrn Helbig und Herrn Bergmann eine Pressemitteilung. Nach den Meldungen der Teilnehmer durch die Fraktionen, wird Frau Runge die Corona- konforme Aufteilung in kleine Gruppen vornehmen. Der EVB unterstützt mit Arbeitsmaterial und Arbeitsmitteln.
Auf Grund der vorgenannten Aktion, nimmt Herr Manthey die Vorlage im Namen seiner Fraktion zurück.
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Ö 6 | Sonstiges | ||||||||||
N 7 | Sonstiges | ||||||||||