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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.12.2013 | BS/2013/051 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0743-01 | |||||
Ö 8.2 | Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0775 | |||||
Ö 8.3 | Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar - | VO/2013/0776 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar |
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05.11.2013 - Betriebsausschuss für den EVB | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.4 - zurückgestellt | |||||||
Diese Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
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06.01.2014 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
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30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.3 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Der Senator, Herr Berkhahn, teilt mit, dass der Punkt 5.1 n) der Anlage 1 „Wasservögel zu füttern“ ersatzlos gestrichen wird.
Wortmeldungen: Frau Hagemann; Senator, Herr Berkhahn
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., bittet die Vorlage zu vertagen.
Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, dass die Vorlage in den Verwaltungsausschuss verwiesen wird.
Wortmeldung: Herr Manthey
Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, die Vorlage VO/2013/0776 zur erneuten Beratung in den Verwaltungsausschuss zu verwiesen. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Bürgerschaft. Es wird so verfahren.
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03.03.2014 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage VO/2013/0776.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 34 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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Ö 8.4 | Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahren gemäß § 137 BauGB zur Weiterentwicklung der "Konzeption Marienkirchplatz, Gotisches Viertel und St. Georgenkirche" zur "Konzeption Marienkirchplatz" hier: Verfahrensschritt 4 - Abwägung der vorgebrachten Anregungen der beteiligten Fachbehörden/Träger öffentlicher Belange und sonstiger Betroffener und Beschluss des Leitbildes, Verfahrensschritt 5 - Erarbeitung der auf Fortschreibung ausgerichteten Konzeption | VO/2013/0824 | |||||
Ö 8.5 | Public Corporate Governance Codex für die Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen der Hansestadt Wismar ? Leitlinien guter Unternehmensführung | VO/2013/0828 | |||||
Ö 8.6 | Stellvertretendes Vorstandsmitglied im Studentenwerk Rostock | VO/2013/0829 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 11.1 | Verkauf des unbebauten Grundstücks Hoher Damm/Ziegelstraße - Ausschreibung - | ||||||
N 11.2 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den Bauabschnitt 20.2 im Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27/92 "Wohngebiet Dammhusen-Süd" | ||||||
N 11.3 | Annahme eines Vertrages über die Schenkung einer Erbschaft | ||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||