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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2012    
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar    
Ö 8.1  
Haushaltssatzung 2012 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0627  
Ö 8.2  
Haushaltssatzung 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/0630  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              6

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 04.12.2012    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

 

Ja-Stimmen:     8             

Nein Stimmen:  1             

Enthaltungen:   0             

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 04.12.2012    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:                            6             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Soziales    DATUM: Mo, 10.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Haushaltssatzung 2013 wird mit den Teilhaushalten Förderung der Wohlfahrtspflege und Arbeitsmarktförderung sowie den Wirtschaftsplänen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar

durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Mo, 10.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:         5             

Nein Stimmen:      0             

Enthaltungen:       3             

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis                                                                      Abstimmungsergebnis

Rechnungsprüfungsausschuss:                                                        Finanz- und Liegenschaftsausschuss:

mehrheitlich beschlossen                                                         mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen: 6                                                                      Ja-Stimmen: 3             

Nein-Stimmen: 0                                                                      Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1                                                                      Enthaltungen: 2             

 

 

Die Vorlage Haushaltssatzung 2013 wird vom Finanz- und Liegenschaftsausschuss abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Mi, 12.12.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              6             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1

 

- Die Vorlage VO/2012/0630 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen.

             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 13.12.2012    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf

 

Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des

Bürgermeisters.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit.

Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.

 

Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.

 

Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                               Herr Dr. Eigendorf

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 15             

Nein Stimmen: 10             

Enthaltungen: 6             

Ö 9     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Theater der Hansestadt Wismar, Philipp-Müller-Straße in 23966 Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung -
Enthält Anlagen
VO/2012/0628  
Ö 9.2  
Übertragung einer Grundstücksfläche im Vorgriff auf die Vermögensauseinandersetzung nach § 12 LNOG M-V - Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 29.11.2011 (Ds. 0467-26/11) -    
Ö 9.3  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0633  
Ö 10     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
Änderung des Realisierungskonzeptes zum Parkraumkonzept - Ruhender Verkehr Altstadt Wismar, der Regelung zum Bewohnerparkausweis, der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) und der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
VO/2012/0634  
Ö 10.2  
Parkraumkonzept
VO/2012/0635  
Ö 10.3  
Dauerinstallation einer Lasershow im phanTECHNIKUM
VO/2012/0636  
Ö 11  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
N 12     Anfragen und Anträge      
N 12.1     Mitteilungen des Präsidenten      
N 12.2     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 12.3     Beteiligung an einer erneuerbaren Energiegesellschaft      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse