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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde (BITTE HINWEIS IN EINLADUNG/TAGESORDNUNG BEACHTEN!)    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.10.2020    
Ö 7  
Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung (Antrag der Fraktionen Liberale Liste/FDP und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.05.2020)
VO/2020/3514  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister unter Verwendung des gerade entstehenden digitalen Baumkatasters und der GALK-Liste im öffentlichen Raum:

1.) Gefällte oder anderweitig verlorene Bäume im gleichen Stadtteil im Verhältnis 1 zu 3 zu ersetzen und Ausfälle in Baumreihen oder Alleen in Reihe nachzupflanzen. Eine Kompensation in anderen Stadtteilen ist nicht zulässig.

2.) Der Baumersatz erfolgt in der Pflanzperiode nach dem Ende der Baumaßnahme. Bei Abgängen von Bäumen, die nicht mit Baumaßnahme zusammenhängen, erfolgt der Baumersatz in der nachfolgenden Pflanzperiode.

3.) Um neue innerstädtische Pflanzräume zu erschliessen und bestehende zu bewahren erarbeitet die Hansestadt Wismar gemeinsam mit den Versorgungsträgern ein Regelwerk für innerstädtische Baumpflanzungen für die Bereiche mit unterirdischen Infrastrukturen, insbesondere Ver- und Entsorgungsleitungen.

4.) Die Stadt beteiligt die Bürger*innen in frühzeitigen partizipativen informellen Verfahren an der Gestaltung der Begrünung im öffentlichen Raumes.

5.) Die Stadt führt die Werte aller Bäume in der Doppik als Vermögen der Stadt und berichtet jährlich über Zu- und Abgänge.

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Di, 09.06.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister unter Verwendung des gerade entstehenden digitalen Baumkatasters und der GALK-Liste im öffentlichen Raum:

1.) Gefällte oder anderweitig verlorene Bäume im gleichen Stadtteil im Verhältnis 1 zu 3 zu ersetzen und Ausfälle in Baumreihen oder Alleen in Reihe nachzupflanzen. Eine Kompensation in anderen Stadtteilen ist nicht zulässig.

2.) Der Baumersatz erfolgt in der Pflanzperiode nach dem Ende der Baumaßnahme. Bei Abgängen von Bäumen, die nicht mit Baumaßnahme zusammenhängen, erfolgt der Baumersatz in der nachfolgenden Pflanzperiode.

3.) Um neue innerstädtische Pflanzräume zu erschliessen und bestehende zu bewahren erarbeitet die Hansestadt Wismar gemeinsam mit den Versorgungsträgern ein Regelwerk für innerstädtische Baumpflanzungen für die Bereiche mit unterirdischen Infrastrukturen, insbesondere Ver- und Entsorgungsleitungen.

4.) Die Stadt beteiligt die Bürger*innen in frühzeitigen partizipativen informellen Verfahren an der Gestaltung der Begrünung im öffentlichen Raumes.

5.) Die Stadt führt die Werte aller Bäume in der Doppik als Vermögen der Stadt und berichtet jährlich über Zu- und Abgänge.

 

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:3

 

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.08.2020    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz    DATUM: Mo, 12.10.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz    DATUM: Mo, 08.02.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz    DATUM: Mo, 21.06.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Ö 8  
Aktion für das Pflanzen von gespendeten Stadtbäumen in der Hansestadt Wismar (Antrag Fraktion CDU v. 16.10.2020) Der Bericht des Bauamtes VO/2020/3671-01 wird der Einladung nochmals gesondert beigefügt!
VO/2020/3671  
Ö 9  
Förderprogramm Klimaanpassung (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2020)
VO/2020/3726  
Ö 10  
Aussprache über eine verbindliche Form des Protokolls mit klaren Kriterien des Umfangs und der Unterschriftsleistung (Antrag FÜR-WISMAR-Forum v. 28.10.2020)    
Ö 11  
Aussprache über eine Einladung der Verfasser des Schreibens vom 23.10.2020 der Ortsgruppe Fridays for Future und Extinction Rebellion an den Bürgermeister und die Bürgerschaftsmitglieder zur nächsten Ausschusssitzung (Antrag FÜR-WISMAR-Forum v. 28.10.2020) Das Schreiben an Herrn Bürgermeister Thomas Beyer der Ortsgruppe Fridays for Future u. Extinction Rebellion sowie das Antwortschreiben des Bürgermeisters finden Sie als Anlage der Einladung beigefügt.    
Ö 12  
Sonstiges    
Ö 13  
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