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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 12.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde (Bitte den Hinweis in der Einladung beachten!)      
Ö 2  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.03.2021  
BuSA/2021/116  
Ö 6  
Information des Straßenbauamtes Schwerin zur Variantenuntersuchung des Hochbrückenersatzneubaus      
Ö 7  
Neubau Ordnungsamt am Standort der neuen Feuerwache für die Berufsfeuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/2021/3881  
Ö 8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/3870  
Ö 9  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)  
Enthält Anlagen
VO/2020/3757-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des

Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.

3.  Sofern konkrete Planungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen in der Hansestadt Wismar beabsichtigt sind, ist die Bürgerschaft wie auch gesetzlich vorgeschrieben über die erforderliche Bauleitplanung mit Beschlussfassungen einzubinden.
 

 

   
    12.04.2021 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des

Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.

3.  Sofern konkrete Planungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen in der Hansestadt Wismar beabsichtigt sind, ist die Bürgerschaft wie auch gesetzlich vorgeschrieben über die erforderliche Bauleitplanung mit Beschlussfassungen einzubinden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:5

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:3

 

 

Herr Hoffmann verlässt um 18:05 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des

Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.

3.  Sofern konkrete Planungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen in der Hansestadt Wismar beabsichtigt sind, ist die Bürgerschaft wie auch gesetzlich vorgeschrieben über die erforderliche Bauleitplanung mit Beschlussfassungen einzubinden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

   
    29.04.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des

Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.

3.  Sofern konkrete Planungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen in der Hansestadt Wismar beabsichtigt sind, ist die Bürgerschaft wie auch gesetzlich vorgeschrieben über die erforderliche Bauleitplanung mit Beschlussfassungen einzubinden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 42 Möbel OV 03-2021 (Da diese Leistung großer Bestandteil der Maßnahme ist und zum Teil auch aus Fördermitteln finanziert wird möchten wir die Information an den Bau- und Sanierungsausschuss geben.)      
N 12     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Nebau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 45 IT-Ausstattung OV 04-2021      
N 13     Förderung der Modernisierung/Instandsetzung und des Umbaus des Speichers Kurze Baustraße 9 und der Modernisierung/Instandsetzung des Wohngebäudes Dr.-Leber-Straße 83 als Wohn- und Geschäftshaus mit insgesamt 9 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit      
N 14     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 in der Fassung der Änderungs- undErgänzungsurkunde vom 24.10.2019      
N 15     Einvernehmen der Gemeinde      
N 16     Informationen / Verschiedenes