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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 12.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Zeughaussaal
Ort: Ulmenstraße 15, 23966 Wismar
Anlagen:
Zu TOP 7 - 5 ÄAnträge zur VO Bürgerbeteiligung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.03.2021
VerwA/2021/095  
   
   
Ö 5  
Neubau Ordnungsamt am Standort der neuen Feuerwache für die Berufsfeuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2021/3881  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ergänzend zum bereits beschlossenen Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr auch das Ordnungsamt mit einem Neubau auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Ladestraße angesiedelt wird.


 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 12.04.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ergänzend zum bereits beschlossenen Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr auch das Ordnungsamt mit einem Neubau auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Ladestraße angesiedelt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

 

Nein-Stimmen:1

 

Enthaltungen:0

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.04.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ergänzend zum bereits beschlossenen Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr auch das Ordnungsamt mit einem Neubau auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Ladestraße angesiedelt wird.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 14.04.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ergänzend zum bereits beschlossenen Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr auch das Ordnungsamt mit einem Neubau auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Ladestraße angesiedelt wird.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.04.2021    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ergänzend zum bereits beschlossenen Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr auch das Ordnungsamt mit einem Neubau auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Ladestraße angesiedelt wird.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 6  
Abholstation für Ausweise und weitere Dokumente (Der Antrag der CDU-Fraktion wurde am 25.02.2021 durch die Bürgerschaft zur Beratung in den Verwaltungsausschuss verwiesen.)
VO/2021/3815  
Ö 7  
Beschluss der "Richtlinie für die Durchführung zusätzlicher Bürgerbeteiligungen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar". (Die Vorlage des Bürgermeisters wurde durch die Bürgerschaft am 25.03.2021 zur erneuten Beratung in den Verwaltungsausschuss zurückverwiesen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/3752-01  
Ö 8  
Schnelltests für bestimmte Berufsgruppen und ehrenamtlich Tätige (Der Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion wurde am 25.02.2021 durch die Bürgerschaft in den Verwaltungsausschuss zur Beratung verwiesen.)
VO/2021/3799  
Ö 9  
Sonstiges    
Ö 10  
Schließen der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 7 - 5 ÄAnträge zur VO Bürgerbeteiligung (339 KB)