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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.06.2021
BS/2021/214  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Nachholung der in 2020 und 2021 pandemiebedingt ausgefallenen Veranstaltungen und Märkte für vier Interessenbekundungsverfahren
VO/2021/3974  
Ö 10.2  
Widerruf der Bestellung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
VO/2021/3986  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Flächen für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen Einkaufszentrum, Wohnmobilstellplatz und öffentlicher Parkplatz, gemischte Baufläche, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen" Abwägung und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/4004  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen" Abwägung und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/4005  
Ö 10.5  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2021/4010  
Ö 10.6  
Wechsel in der Betriebsleitung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2021/4011  
Ö 10.7  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2021/4021  
Ö 10.8  
Entscheidung zur Auslobung eines Wettbewerbsverfahrens für Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Neubau der Feuerwache der Berufsfeuerwehr und des Ordnungsamtes" am Standort Ladestraße/ Poeler Str.
Enthält Anlagen
VO/2021/4024  
Ö 10.9  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/4027  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Raumlufttechnik für Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3905-02  
N 12     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 12.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34/94 "Schwanzenbusch-Nord" - 2. Bauabschnitt      
N 12.2     Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"      
N 12.3     Erhöhung der Anteile der Hansestadt Wismar innerhalb der KKMV      
N 12.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung St. Nikolaikirche, Gerüstbauarbeiten am Turm      
N 12.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Deckenerneuerung Bürgermeister-Haupt-Straße, 2.BA"      
N 12.6     Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Claus-Jesup-Straße- Um- und Ausbau Freianlage, Verkehrswege- und Landschaftsbauarbeiten"      
N 12.7     Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen"      
N 12.8     Grundsatzbeschluss zum Netzentflechtungskonzept      
N 12.9     Veräußerung eines Grundstückes Am Torney/ Haffeld im Rahmen des Netzentflechtungskonzeptes      
N 12.10     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 14  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 14.1  
kostenlose Hygieneartikel in öffentlichen Gebäuden (SPD-Fraktion)
VO/2021/4037  
Ö 14.2  
Vorfahrtsregelung Ostseeküstenradweg (Fraktion Liberale Liste - FDP / Born, Torsten)
VO/2021/4038  
Ö 14.3  
Straßennamen für das Gebiet des sogenannten Krukower Feld/Friedrich-Techen-Str. (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/4039  
Ö 14.4  
Ordnungsgemäße Entfernung der Wahlwerbung (Fraktion Liberale Liste - FDP / Born, Torsten)
VO/2021/4040  
Ö 14.5  
Kommunaler Ordnungsdienst (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/4041  
Ö 14.6  
personelle Besetzung Rechnungsprüfungsamt (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/4042  
Ö 14.7  
Arbeitsgruppe zur Namensgebung Kurt-Bürger-Stadion (Fraktion Liberale Liste - FDP / Born, Torsten / CDU-Fraktion)
VO/2021/4043  
Ö 14.8  
PKW und Lieferverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/4044  
Ö 14.9  
Für einen fairen Umgang im Wahlkampf - Selbstverpflichtung aller in der Bürgerschaft Wismar vertretenen Parteien (AfD-Fraktion)
VO/2021/4045  
Ö 14.10  
Elektrokleinstfahrzeuge in kommerzieller Vermietung in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/4046  
Ö 14.11  
Straßenmusik und Straßenkunst in Wismar (Fraktion Liberale Liste - FDP / Born, Torsten / CDU-Fraktion)
VO/2021/4047  
Ö 15     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 15.1  
Maisanbau im Trinkwasserschutzgebiet (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
BA/2021/4013  
Ö 15.2  
Sachstand Smart-City-Strategie (CDU-Fraktion)
BA/2021/4028  
Ö 15.3  
Übergang Baulast Lübsche Burg (CDU-Fraktion)
BA/2021/4029  
Ö 15.4  
Entwicklung Bereich "Alte Malzfabrik - Platter Kamp" (CDU-Fraktion)
BA/2021/4052  
Ö 16  
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