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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.05.2021  
BS/2021/213  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Fortschreibung des Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel  
Enthält Anlagen
VO/2020/3744-02  
Ö 10.2  
Beschluss der "Handreichung und Leitlinie zur Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2020/3752-02  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 46/97 "Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld Süd III", 2. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/3916  
Ö 10.4  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH  
VO/2021/3956  
Ö 10.5  
Durchführung eines freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zur Gestaltung der Außenanlagen westlich der St- Georgen-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2021/3962  
Ö 10.6  
Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundes- und Landtagswahl am 26. September 2021  
VO/2021/3964  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2021/3969  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Konzept zur Bewältigung der Wildschweinproblematik (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3851-02  
Ö 11.2  
Aufruf an den Vorstand der Sana Kliniken AG: Stopp der Kündigungspläne (SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3990  
Ö 11.3  
Prof. - Gottfried - Kiesow - Platz (Fraktion FÜR- WISMAR- Forum)  
VO/2021/3970  
Ö 11.4  
Weihnachtssterne am Markt und an der Hafenpromenade (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2021/3972  
Ö 11.5  
Erstellung einer Gehölzschutzsatzung für die Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste-FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2021/3973  
Ö 11.6  
Beratung zum Verkauf der Flurstücke an der Friedrich-Techen-Straße/ Krukower Feld im nichtöffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung. (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3975  
Ö 11.7  
Bebauungsplan für Flurstücke an Friedrich-Techen-Straße/ Krukower Feld (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3976  
Ö 11.8  
Wildtierschutz in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3977  
Ö 11.9  
Radfahren auf dem Marktplatz (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3978  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, das Radfahren auf dem Marktplatz der Hansestadt Wismar zu unterbinden. Insbesondere an Markt- und Veranstaltungstagen zeigt sich leider immer wieder, dass Radfahrende zu wenig Rücksicht bzw. keine Rücksicht auf Fußgänger nehmen.

 

 

   
    24.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.9 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, das Radfahren auf dem Marktplatz der Hansestadt Wismar zu unterbinden. Insbesondere an Markt- und Veranstaltungstagen zeigt sich leider immer wieder, dass Radfahrende zu wenig Rücksicht bzw. keine Rücksicht auf Fußgänger nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

Ö 11.10  
Umwandlung der Willi-Schröder-Straße, im Stadtteil Wismar-Wendorf, in eine Einbahnstraße (Fraktion Liberale Liste - FDP; Torsten Born)  
Enthält Anlagen
VO/2021/3980  
Ö 11.11  
Aufstellwände für Graffiti an der Skateranlage am Kagenmarkt (Dr. Bernhard Schubach; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR WISMAR-Forum)  
Enthält Anlagen
VO/2021/3983  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Beseitigung von Gefahrenquellen im öffentlichen Raum der Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste - FDP; Torsten Born)  
Enthält Anlagen
BA/2021/3979  
Ö 12.2  
Terminvergabe KFZ-Zulassungsstelle (CDU-Fraktion)  
BA/2021/3984  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Anschaffung eines Wechselladerfahrzeug für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 13.3     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung, Vergabe von Bauleistungen      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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