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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.05.2021  
BS/2021/213  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Fortschreibung des Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel  
Enthält Anlagen
VO/2020/3744-02  
Ö 10.2  
Beschluss der "Handreichung und Leitlinie zur Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2020/3752-02  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 46/97 "Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld Süd III", 2. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/3916  
Ö 10.4  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH  
VO/2021/3956  
Ö 10.5  
Durchführung eines freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zur Gestaltung der Außenanlagen westlich der St- Georgen-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2021/3962  
Ö 10.6  
Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundes- und Landtagswahl am 26. September 2021  
VO/2021/3964  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2021/3969  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Konzept zur Bewältigung der Wildschweinproblematik (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3851-02  
Ö 11.2  
Aufruf an den Vorstand der Sana Kliniken AG: Stopp der Kündigungspläne (SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3990  
Ö 11.3  
Prof. - Gottfried - Kiesow - Platz (Fraktion FÜR- WISMAR- Forum)  
VO/2021/3970  
Ö 11.4  
Weihnachtssterne am Markt und an der Hafenpromenade (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2021/3972  
Ö 11.5  
Erstellung einer Gehölzschutzsatzung für die Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste-FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2021/3973  
Ö 11.6  
Beratung zum Verkauf der Flurstücke an der Friedrich-Techen-Straße/ Krukower Feld im nichtöffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung. (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3975  
Ö 11.7  
Bebauungsplan für Flurstücke an Friedrich-Techen-Straße/ Krukower Feld (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3976  
Ö 11.8  
Wildtierschutz in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3977  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar mit dem Kreisverband der Kleingärtner in Kontakt zu treten und  zu prüfen ob und wie die Absicherung der Kleingartenanlagen und die mögliche Räumung leerstehender Gartenparzellen erfolgen kann.

In Absprache mit dem Kreisverband der Kleingärtner wird der Bürgermeister  gebeten zu prüfen, ob durch Zäune oder ggf. andere geeignete Maßnahmen auf städtischem Grund ein effektiver, dauerhafter Schutz vor Wildtieren/ Wildschweinen möglich ist.

Darüber hinaus wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, ob das Aufstellen von Schutzzäunen auch in anderen Bereichen der Stadt zu einer Verbesserung der Situation beitragen könnte.

   
    24.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.8 - zurückgezogen
   
Ö 11.9  
Radfahren auf dem Marktplatz (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3978  
Ö 11.10  
Umwandlung der Willi-Schröder-Straße, im Stadtteil Wismar-Wendorf, in eine Einbahnstraße (Fraktion Liberale Liste - FDP; Torsten Born)  
Enthält Anlagen
VO/2021/3980  
Ö 11.11  
Aufstellwände für Graffiti an der Skateranlage am Kagenmarkt (Dr. Bernhard Schubach; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR WISMAR-Forum)  
Enthält Anlagen
VO/2021/3983  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Beseitigung von Gefahrenquellen im öffentlichen Raum der Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste - FDP; Torsten Born)  
Enthält Anlagen
BA/2021/3979  
Ö 12.2  
Terminvergabe KFZ-Zulassungsstelle (CDU-Fraktion)  
BA/2021/3984  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Anschaffung eines Wechselladerfahrzeug für den Einsatz bei den Feuerwehren der Hansestadt Wismar      
N 13.3     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung, Vergabe von Bauleistungen      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung