Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 27.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Markthalle
Ort:	Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Ö 6	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 7	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 8	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.04.2021
Ö 9	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 06.05.2021	BS/2021/224
Ö 10	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 11	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 12	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 12.1	Förderung der Einzelmaßnahme: St. Marien-Forum - Fortführung der Gestaltung des Kirchenschiffes	VO/2021/3893
Ö 12.2	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Sana HANSE-Klinikum Wismar GmbH	VO/2021/3927
Ö 12.3	2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar vom 19.12.2016 (Sondernutzungssatzung)	VO/2021/3937
Ö 12.4	1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 25.02.2021	VO/2021/3943-01
Ö 12.5	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2021/3946
Ö 13	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 13.1	Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (CDU-Fraktion, Dr. Bernhard Schubach, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2016/2067-04
Ö 13.2	Aktion für das Pflanzen von gespendeten Stadtbäumen in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)	VO/2020/3671
Ö 13.3	Medienbote in der Stadtbibliothek Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2021/3798-02
Ö 13.4	Prüfauftrag zur Beantragung von Fördermitteln für Investitionen im Radverkehr (SPD-Fraktion)	VO/2021/3953
Ö 14	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 14.1	Gelder für Punkte auf Ökokonten (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2021/3951
N 15	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 15.1	Weitere Vorgehensweise zum Verfahren "Verkauf des Silo I" (Löwe Speicher)
N 15.2	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Ersatzneubau der Brücke Poeler Straße über den Wallensteingraben mit Anpassung Straßenbau" Los 3 Straßenbau (zwischen Unterführung und Brücke)
N 15.3	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für die Neugestaltung der Eventfäche am Alten Hafen Los 1 - Freianlage
N 15.4	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für die Neugestaltung der Eventfläche am Alten Hafen Los 2 - Spielgeräte
N 15.5	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für die Erweiterung und Erneuerung der Skateranlage in Wismar Ost - Kagenmarkt
N 15.6	Beschlussfassung Wonnemar Wismar
Ö 16	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 17	Schließen der Sitzung