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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.03.2021
BS/2021/211  
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Wismar    
Ö 10.1  
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2021/3878-02  
Ö 10.2  
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2021/3879  
Ö 11  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/3757-01  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/3870  
Ö 11.3  
Wechsel in der Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes
VO/2021/3877  
Ö 11.4  
Neubau Ordnungsamt am Standort der neuen Feuerwache für die Berufsfeuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2021/3881  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3903  
Ö 12     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Beratende Begleitung des Kinder- und Jugendparlaments (Fraktion Liberale Liste - FDP; SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.; Herr Born, Torsten; Herr Dr. Schubach, Bernhard)
VO/2021/3910  
Ö 12.2  
Weiterentwicklung des Marktplatzes der Hansestadt Wismar (Herr Dr. Schubach, Bernhard; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
VO/2020/3615-03  
Ö 12.3  
Abholstation für Ausweise und weitere Dokumente (CDU-Fraktion)
VO/2021/3815  
Ö 12.4  
Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion)
VO/2021/3850  
Ö 12.5  
Schnelltestzentrum Innenstadt (CDU-Fraktion)
VO/2021/3897  
Ö 12.6  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (SPD-Fraktion ; CDU-Fraktion ; Fraktion DIE LINKE. ; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2021/3900  
Ö 12.7  
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Herr Dr. Schubach, Bernhard)
VO/2021/3904  
Ö 12.8  
Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3905  
Ö 12.9  
Rad- und Fußwegekonzeption im Bereich des Hochbrückenersatzbaus (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2021/3906  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar einen Förderantrag beim Land MV zu stellen, aus dem „Stadt Land“ Förderprogramm des Bundes für Radwegeteilkonzept.

 

Ziel des Antrages ist:

 

- Planungsleistung zu beantragen für ein Teilkonzept zur Erschließung des Fuß- und Radverkehrs im

  Bereich des Hochbrückenersatzbaus. Dieses Teilkonzept sollte in 2021 begonnen werden und als 

  Teilkonzept zum integrierten Verkehrsentwicklungsplan gehören, welcher bereits in Auftrag gegeben

  wurde.

 

- Die Umsetzung dieses Teilkonzeptes soll möglichst in 2021/2022 begonnen werden und auf Grund 

  der Förderkulisse bis zum 31.12.2023 zum Abschluss gebracht werden.

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.04.2021    TOP: Ö 12.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 06.05.2021    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 14.06.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar einen Förderantrag beim Land MV zu stellen, aus dem „Stadt Land“ Förderprogramm des Bundes für Radwegeteilkonzept.

 

Ziel des Antrages ist:

 

- Planungsleistung zu beantragen für ein Teilkonzept zur Erschließung des Fuß- und Radverkehrs

  Im Bereich des Hochbrückenersatzbaus. Dieses Teilkonzept sollte in 2021 begonnen werden und

  als Teilkonzept zum integrierten Verkehrsentwicklungsplan gehören, welcher bereits in Auftrag

  gegeben wurde.

 

- Die Umsetzung dieses Teilkonzeptes soll möglichst in 2021/2022 begonnen werden und auf

  Grund der Förderkulisse bis zum 31.12.2023 zum Abschluss gebracht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 12.10  
Corona Modellprojekt (CDU-Fraktion)
VO/2021/3907  
Ö 12.11  
Barrierefreie und gesondert zu führende Geh- und Radwege bei Planung des Hochbrückenersatzbaus berücksichtigen gemäß 2021/3829 (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3908  
Ö 12.12  
Micro-/Tiny House (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3909  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Naturbühne Bürgerpark (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
Enthält Anlagen
BA/2021/3891  
Ö 13.2  
Anfrage zur verspäteten Veröffentlichung eines qualifizierten Mietspiegels (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2021/3899  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     Weitere Nachfragen zu VO/2020/3734 - Ergebnis öffentliche Ausschreibung zum Verkauf des Löwe Speichers (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)      
N 14.3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 in der Fassung der Änderungs- undErgänzungsurkunde vom 24.10.2019      
N 14.4     Förderung der Modernisierung/Instandsetzung und des Umbaus des Speichers Kurze Baustraße 9 und der Modernisierung/Instandsetzung des Wohngebäudes Dr.-Leber-Straße 83 als Wohn- und Geschäftshaus mit insgesamt 9 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit      
N 14.5     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 42 Möbel OV 03-2021      
N 14.6     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 45 IT-Ausstattung OV 04-2021      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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