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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.03.2021
BS/2021/211  
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Wismar    
Ö 10.1  
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2021/3878-02  
Ö 10.2  
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2021/3879  
Ö 11  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/3757-01  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/3870  
Ö 11.3  
Wechsel in der Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes
VO/2021/3877  
Ö 11.4  
Neubau Ordnungsamt am Standort der neuen Feuerwache für die Berufsfeuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2021/3881  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3903  
Ö 12     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Beratende Begleitung des Kinder- und Jugendparlaments (Fraktion Liberale Liste - FDP; SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.; Herr Born, Torsten; Herr Dr. Schubach, Bernhard)
VO/2021/3910  
Ö 12.2  
Weiterentwicklung des Marktplatzes der Hansestadt Wismar (Herr Dr. Schubach, Bernhard; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
VO/2020/3615-03  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Der Marktplatz der Hansestadt Wismar soll als Herzstück der Stadt weiterentwickelt werden. Dazu soll von der Verwaltung geprüft werden, wie in der laufenden Fortschreibung des Managementplans für das UNESCO-Welterbe Altstadt Wismar und des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) und weiteren Planungen die folgenden Punkte Berücksichtigung finden:

 

- Stärkung der Aufenthaltsqualität auf dem Markt durch mehr Grün, mehr öffentliche Sitzgelegenheiten und die Ausweitung der Außengastronomie

- Reduktion des individuellen PKW-Verkehrs

- Eine Trinkwasserquelle an der Wasserkunst als Zitat der historischen Funktion der Anlage


 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.04.2021    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Marktplatz der Hansestadt Wismar soll als Herzstück der Stadt weiterentwickelt werden. Dazu soll von der Verwaltung geprüft werden, wie in der laufenden Fortschreibung des Managementplans für das UNESCO-Welterbe Altstadt Wismar und des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) und weiteren Planungen die folgenden Punkte Berücksichtigung finden:

 

- Stärkung der Aufenthaltsqualität auf dem Markt durch mehr Grün, mehr öffentliche Sitzgelegenheiten und die Ausweitung der Außengastronomie

- Reduktion des individuellen PKW-Verkehrs

- Eine Trinkwasserquelle an der Wasserkunst als Zitat der historischen Funktion der Anlage
 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Die Sitzung wird für eine Beratung des Präsidiums unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 20:02 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 20:21 Uhr weitergeführt.

 

 

Die Präsidentin teilt mit, dass die Bürgerschaftssitzung am 06.05.2021, um 17:00 Uhr als Videokonferenz weitergeführt wird.

Es werden noch der TOP 12.6 und die Vorlagen der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

 

 

Ö 12.3  
Abholstation für Ausweise und weitere Dokumente (CDU-Fraktion)
VO/2021/3815  
Ö 12.4  
Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion)
VO/2021/3850  
Ö 12.5  
Schnelltestzentrum Innenstadt (CDU-Fraktion)
VO/2021/3897  
Ö 12.6  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (SPD-Fraktion ; CDU-Fraktion ; Fraktion DIE LINKE. ; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2021/3900  
Ö 12.7  
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Herr Dr. Schubach, Bernhard)
VO/2021/3904  
Ö 12.8  
Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3905  
Ö 12.9  
Rad- und Fußwegekonzeption im Bereich des Hochbrückenersatzbaus (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2021/3906  
Ö 12.10  
Corona Modellprojekt (CDU-Fraktion)
VO/2021/3907  
Ö 12.11  
Barrierefreie und gesondert zu führende Geh- und Radwege bei Planung des Hochbrückenersatzbaus berücksichtigen gemäß 2021/3829 (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3908  
Ö 12.12  
Micro-/Tiny House (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2021/3909  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Naturbühne Bürgerpark (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
Enthält Anlagen
BA/2021/3891  
Ö 13.2  
Anfrage zur verspäteten Veröffentlichung eines qualifizierten Mietspiegels (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2021/3899  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     Weitere Nachfragen zu VO/2020/3734 - Ergebnis öffentliche Ausschreibung zum Verkauf des Löwe Speichers (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)      
N 14.3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 in der Fassung der Änderungs- undErgänzungsurkunde vom 24.10.2019      
N 14.4     Förderung der Modernisierung/Instandsetzung und des Umbaus des Speichers Kurze Baustraße 9 und der Modernisierung/Instandsetzung des Wohngebäudes Dr.-Leber-Straße 83 als Wohn- und Geschäftshaus mit insgesamt 9 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit      
N 14.5     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 42 Möbel OV 03-2021      
N 14.6     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 45 IT-Ausstattung OV 04-2021      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung