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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.03.2021  
BS/2021/211  
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Wismar      
Ö 10.1  
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
PV/2021/3878-02  
Ö 10.2  
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters  
PV/2021/3879  
Ö 11  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)  
Enthält Anlagen
VO/2020/3757-01  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/3870  
Ö 11.3  
Wechsel in der Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes  
VO/2021/3877  
    VORLAGE
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:

 

  1. den bisherigen Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes, Herrn Udo Wäsch, zum 30.06.2021 abzuberufen.
  2. Herrn Jan Leipholz zum Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes ab dem 01.07.2021 zu bestellen.


 

 

   
    06.04.2021 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:

 

  1. den bisherigen Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes, Herrn Udo Wäsch, zum 30.06.2021 abzuberufen.
  2. Herrn Jan Leipholz zum Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes ab dem 01.07.2021 zu bestellen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    29.04.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt:

 

  1. den bisherigen Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes, Herrn Udo Wäsch, zum 30.06.2021 abzuberufen.
  2. Herrn Jan Leipholz zum Betriebsleiter des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes ab dem 01.07.2021 zu bestellen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 11.4  
Neubau Ordnungsamt am Standort der neuen Feuerwache für die Berufsfeuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/2021/3881  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2021/3903  
Ö 12     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Beratende Begleitung des Kinder- und Jugendparlaments (Fraktion Liberale Liste - FDP; SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.; Herr Born, Torsten; Herr Dr. Schubach, Bernhard)  
VO/2021/3910  
Ö 12.2  
Weiterentwicklung des Marktplatzes der Hansestadt Wismar (Herr Dr. Schubach, Bernhard; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/2020/3615-03  
Ö 12.3  
Abholstation für Ausweise und weitere Dokumente (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3815  
Ö 12.4  
Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3850  
Ö 12.5  
Schnelltestzentrum Innenstadt (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3897  
Ö 12.6  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (SPD-Fraktion ; CDU-Fraktion ; Fraktion DIE LINKE. ; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2021/3900  
Ö 12.7  
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ersatzneubau für die Hochbrücke Rostocker Straße (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Herr Dr. Schubach, Bernhard)  
VO/2021/3904  
Ö 12.8  
Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Trägerschaft der Hansestadt Wismar zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem SARS-CoV-2 Virus (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3905  
Ö 12.9  
Rad- und Fußwegekonzeption im Bereich des Hochbrückenersatzbaus (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2021/3906  
Ö 12.10  
Corona Modellprojekt (CDU-Fraktion)  
VO/2021/3907  
Ö 12.11  
Barrierefreie und gesondert zu führende Geh- und Radwege bei Planung des Hochbrückenersatzbaus berücksichtigen gemäß 2021/3829 (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3908  
Ö 12.12  
Micro-/Tiny House (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2021/3909  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Naturbühne Bürgerpark (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
Enthält Anlagen
BA/2021/3891  
Ö 13.2  
Anfrage zur verspäteten Veröffentlichung eines qualifizierten Mietspiegels (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2021/3899  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14.2     Weitere Nachfragen zu VO/2020/3734 - Ergebnis öffentliche Ausschreibung zum Verkauf des Löwe Speichers (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)      
N 14.3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 in der Fassung der Änderungs- undErgänzungsurkunde vom 24.10.2019      
N 14.4     Förderung der Modernisierung/Instandsetzung und des Umbaus des Speichers Kurze Baustraße 9 und der Modernisierung/Instandsetzung des Wohngebäudes Dr.-Leber-Straße 83 als Wohn- und Geschäftshaus mit insgesamt 9 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit      
N 14.5     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 42 Möbel OV 03-2021      
N 14.6     Vergabe von Lieferleistungen über 125.000 € gemäß § 10(5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule (Hanse-Grundschule Wismar), Los 45 IT-Ausstattung OV 04-2021      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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