Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 25.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort:	Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4		Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6		Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7		Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.02.2021	BS/2021/210

Ö 8		Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10		Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1		Beschluss der "Richtlinie für die Durchführung zusätzlicher Bürgerbeteiligungen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar".	VO/2020/3752-01
Ö 10.2		Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)	VO/2020/3757
Ö 10.3		1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar wegen der Anschaffung von Audioguides	VO/2021/3806
Ö 10.4		Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH	VO/2021/3817
Ö 10.5		Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der amtsfreien Gemeinde Insel Poel zur Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens	VO/2021/3823
Ö 10.6		Entlassung des Kameraden Sven Triebess aus dem Ehrenamtsverhältnis als stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar	VO/2021/3825
Ö 10.7		Namensgebung Neue Grundschule Wismar	VO/2021/3837
Ö 10.8		1. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar	VO/2021/3839
Ö 10.9		Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2021 für das Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities"	VO/2021/3844
Ö 10.10		Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar	VO/2021/3845
Ö 10.11		Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2021/3860
Ö 11		Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1		Förderprogramm Klimaanpassung (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2020/3726-01
Ö 11.2		Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion)	VO/2021/3850
Ö 11.3		Konzept zur Bewältigung der Wildschweinproblematik (CDU-Fraktion)	VO/2021/3851
Ö 11.4		Lokale Unternehmen bei Vergaben berücksichtigen (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2021/3854
Ö 11.5		Entwicklung eines Stadtgutscheins (CDU-Fraktion)	VO/2021/3855
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden sowie der Wirtschaftsfördergesellschaft ein Stadtgutschein entwickelt und vermarktet werden kann. Für die Kosten der Konzeption und Einführung soll zusätzlich geprüft werden, ob diese durch die Wirtschaftsfördergesellschaft getragen werden können. Eine Beratung zur Festlegung der Kriterien und regelmäßige Evaluation soll im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe stattfinden.

	25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 11.5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden sowie der Wirtschaftsfördergesellschaft ein Stadtgutschein entwickelt und vermarktet werden kann. Für die Kosten der Konzeption und Einführung soll zusätzlich geprüft werden, ob diese durch die Wirtschaftsfördergesellschaft getragen werden können. Eine Beratung zur Festlegung der Kriterien und regelmäßige Evaluation soll im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe stattfinden. Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Ö 11.6		Aktionsplan gegen Vermüllung in einigen Stadtteilen 2.0 (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP, BM Torsten Born)	VO/2021/3858
Ö 12		Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1		Fördermaßnahmen aus dem Corona-Konjunkturprogramm (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2021/3853
Ö 12.2		Erhebung von Erbbauzinsen 2019/2020 (Fraktion DIE LINKE.)	BA/2021/3856
Ö 12.3		Arbeitsweise Kinder- und Jugendparlament (Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2021/3857
N 13		Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1		Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2		Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen (UVgO/ CVgE M-V) über 125.000 € gemäß § 10 Absatz 5 Hauptsatzung Beschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte als Leihgeräte für Lehrkräfte im Rahmen des DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 in Krisenzeiten zur Gewährleistung von Distanzunterricht
Ö 14		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15		Schließen der Sitzung