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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.02.2021
BS/2021/210  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Beschluss der "Richtlinie für die Durchführung zusätzlicher Bürgerbeteiligungen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar".
Enthält Anlagen
VO/2020/3752-01  
Ö 10.2  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012 (Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/3757  
Ö 10.3  
1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar wegen der Anschaffung von Audioguides
Enthält Anlagen
VO/2021/3806  
Ö 10.4  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wismar GmbH
VO/2021/3817  
Ö 10.5  
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der amtsfreien Gemeinde Insel Poel zur Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens
Enthält Anlagen
VO/2021/3823  
Ö 10.6  
Entlassung des Kameraden Sven Triebess aus dem Ehrenamtsverhältnis als stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3825  
Ö 10.7  
Namensgebung Neue Grundschule Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3837  
Ö 10.8  
1. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3839  
Ö 10.9  
Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2021 für das Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities"
Enthält Anlagen
VO/2021/3844  
Ö 10.10  
Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3845  
Ö 10.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2021/3860  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Förderprogramm Klimaanpassung (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2020/3726-01  
Ö 11.2  
Erweiterung des Weihnachtsmarktes im Gebiet des Alten Hafens (CDU-Fraktion)
VO/2021/3850  
Ö 11.3  
Konzept zur Bewältigung der Wildschweinproblematik (CDU-Fraktion)
VO/2021/3851  
Ö 11.4  
Lokale Unternehmen bei Vergaben berücksichtigen (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2021/3854  
Ö 11.5  
Entwicklung eines Stadtgutscheins (CDU-Fraktion)
VO/2021/3855  
Ö 11.6  
Aktionsplan gegen Vermüllung in einigen Stadtteilen 2.0 (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP, BM Torsten Born)
VO/2021/3858  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Fördermaßnahmen aus dem Corona-Konjunkturprogramm (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2021/3853  
Ö 12.2  
Erhebung von Erbbauzinsen 2019/2020 (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2021/3856  
Ö 12.3  
Arbeitsweise Kinder- und Jugendparlament (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2021/3857  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen (UVgO/ CVgE M-V) über 125.000 € gemäß § 10 Absatz 5 Hauptsatzung Beschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte als Leihgeräte für Lehrkräfte im Rahmen des DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 in Krisenzeiten zur Gewährleistung von Distanzunterricht      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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