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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 25. Oktober 2012 | ||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar | VO/2012/0612 | |||||
Ö 8.2 | Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar | VO/2012/0613 | |||||
Ö 8.3 | Abfallsatzung der Hansestadt Wismar | VO/2012/0620 | |||||
Ö 8.4 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2012/0626 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 9.1 | Umsetzung von Parkerleichterungen für gehbehinderte Bürger in den ehem. Gebieten des komplexen Wohnungsbaus | VO/2012/0629 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt, Parkerleichterungen für gehbehinderte Bürger in den öffentlichen Straßenräumen der ehemaligen Gebiete des komplexen Wohnungsbaus in Wismar umzusetzen.
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29.11.2012 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 9.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird beauftragt, Parkerleichterungen für gehbehinderte Bürger in den öffentlichen Straßenräumen der ehemaligen Gebiete des komplexen Wohnungsbaus in Wismar umzusetzen.
Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, als Einreicher, modifiziert seinen Antrag. Der Beschlussvorschlag wird an zwei Stellen ergänzt und lautet vollständig:
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Litzner
Frau Davids, SPD-Fraktion, stellt den Antrag, die Drucksache VO/2012/0629 in den Verwaltungsausschuss zu verweisen.
Weitere Wortmeldungen: Herr Dr. Eigendorf; Senator, Herr Berkhahn; Herr Dr. Eigendorf
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, verliest den geänderten Beschlusstext zum Antrag VO/2012/0629 und erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt einen Zwischenruf. Daraufhin wird die Sitzung für eine Beratung im Präsidium unterbrochen.
Die Sitzung wird um 17.59 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18.04 Uhr weitergeführt.
Nach Beratung im Präsidium der Bürgerschaft, teilt der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, mit, dass er richtig gehandelt hat und erläutert noch einmal das Prozedere.
Die Änderung wird in die Vorlage VO/2012/0629 aufgenommen. Beschlussvorschlag:
Es wird über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 12 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung | ||||||
Ö 13 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||