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Tagesordnung - gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe  

Bezeichnung: gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0676  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar unter Beachtung der Konkretisierung zum Nahversorgungszentrum Kagenmarkt als städtebauliches Entwicklungskonzept.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 04.06.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar unter Beachtung der Konkretisierung zum Nahversorgungszentrum Kagenmarkt als städtebauliches Entwicklungskonzept.

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Hilse, Herr Manthey, Herr Kargel

Frau Kunkel, Herr Pochstein, Herr Senator Berkhahn, Herr Spieß, Frau Prante

 

Herr Rakow begrüßt die zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladenen Gäste Frau Kunkel (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern) und Herrn Pochstein (Regionaler Planungsverband Westmecklenburg und Amt für Raumplanung und Landesplanung Westmecklenburg) und bittet um Vorstellung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes.

 

Frau Kunkel stellt das Konzept mit Hilfe einer Präsentation des Planungsbüros Junker und Kruse vor und bezieht sich dabei auf die nachstehenden Themen:

 

> Angebots- und Nachfrageanalyse mit dem Verkaufsflächenschwerpunkt in Wismar (86.000 m² von 123.000 Verkaufsfläche). Der Anteil an Verkaufsfläche ist besonders durch die Einzelhandelsangebote in der Altstadt und am Standort Hinter Wendorf bedingt. In den Umlandgemeinden stehen in Gägelow ca. 27.000 m² Verkaufsfläche, in Kritzow/Hornstorf ca. 6.900 m² im Angebot. Während in Dorf Mecklenburg ca. 3.000 m² Verkaufsfläche ausgewiesen sind, sind in den Umlandgemeinden Lübow ca. 200 m² und Zierow ca. 100 m² Verkaufsfläche vorhanden. Die Umlandgemeinden Barnekow,      Metelsdorf sowie Krusenhagen verfügen über kein Einzelhandelsangebot.

Die durchschnittliche Verkaufsflächenausstattung im SUR Wismar beträgt 2,24 m²/Einwohner. Hervorzuheben ist aber die unterschiedliche Verteilung zwischen den Gemeinden (Wismar 1,92 m²/EW, Gägelow 10,40m²/EW, Hornstorf 6,05 m²/EW und in den Gemeinden Zierow und Lübow lediglich 0,04 bzw. 0,11 m²/EW).

> Zukünftige quantitative Entwicklungsspielräume gibt es u.a. in den Branchen Spielwaren/ Hobbyartikel, Möbel, Bau- und Gartenmarktsortimente.

> Entwicklungsziele sind z.B. die Sicherung der landesplanerischen Funktion Wismars als Mittelzentrum und die Sicherung eines attraktiven Angebotes sowie Versorgungsstruktur im gesamten Stadt-Umland-Raum. 

> die räumliche Standortstruktur mit dem zentralen Versorgungsbereich und  dem Hauptzentrum Innenstadt, dieses umfasst die gesamte Altstadt und die Ergänzungsflächen. Letztere sind als Vorhalteflächen für großformatige Einzelhandelsbausteine zu verstehen, da es aufgrund der kleinteiligen historischen Strukturen innerhalb der Altstadt schwierig ist, marktgerechte Einzelhandelsflächen bereitzustellen. Erhöhe Priorität genießt dabei die definierte Entwicklungsfläche im Bereich Alter Hafen. Bereits heute gehört dieses Areal zu einem besonderen Zielpunkt im Stadtzentrum.

Die weiteren zentralen Versorgungsbereiche (z.B. Platz des Friedens, Hansehof, Kagenmarkt), solitären Nahversorgungsstandorte und die Ergänzungsstandorte (Hinter Wendorf, Am kleinen Stadtfeld, Gägelow, und Kritzow) wurden ebenfalls erläutert.

> regionale Sortimentsliste (erstmalig in M-V) für den Stadt-Umland-Raum unterteilt in zentren- (inklusive nahversorgungsrelevanten) und nicht zentrenrelevanten Sortimenten

> Bei der Erarbeitung des regionalen Einzelhandelskonzeptes bilden stadtentwicklungspolitische Zielvorstellungen den übergeordneten Rahmen, aus dem grundsätzliche Strategien für die künftige räumliche Einzelhandelsentwicklung abgeleitet werden. Grundsätze zur Einzelhandelsentwicklung wurden für Einzelhandelsbetriebe mit nahversorgungsrelevantem, zentren- sowie nichtzentrelevantem Kernsortiment und für Standortagglomerationen aufgestellt.

Herr Pochstein informiert die Ausschussmitglieder, dass die Erarbeitung der Studie vom Regionalen Planungsverband beauftragt und auch finanziert wurde. In der Verbandsversammlung im November 2012 wurde das Regionale Einzelhandelskonzept bestätigt und für die weitere Umsetzung freigegeben.

Mit dem Beschluss dieses Konzeptes durch die Bürgerschaft und den anderen Gemeindevertretungen wird eine Grundlage geschaffen, die getroffenen Festsetzungen und Prämissen für zukünftige Entscheidungen beispielsweise im Rahmen der Bauleitplanung und in den Baugenehmigungsverfahren im gesamten SUR berücksichtigen und umsetzen zu können.

In der anschließend geführten Diskussion wurden durch die Ausschussmitglieder folgende Fragen gestellt:

Herr Rakow erkundigt sich nach den in Zierow ausgewiesenen 100 m² Verkaufsfläche. Hierzu erläutert Frau Kunkel, dass in Zierow ein Kleinladen vorhanden ist.

Weiter möchte Herr Rakow wissen, was im Bereich Alter Hafen, Schiffbauerdamm und am Bahnhof zukünftig vorgesehen ist, um hier mehr Einzelhandel anzubieten.

 

Frau Prante antwortet, dass für den Standort Bahnhofsumfeld nur die vorhandene Bausubstanz für eine Ansiedlung von Einzelhandel in Betracht kommt und so eine Nutzungsmöglichkeit für die historischen Bahnhofsgebäude geschaffen werden kann.

Der Standort Schiffbauerdamm ist zur Ansiedlung von Einzelhandel sehr umstritten, da diese Fläche lt. Parkraumkonzept als öffentliche Stellplatzfläche benötigt wird. Das Grundstück ist im privaten Eigentum. Wie im Gutachten dargestellt, ist als Ergänzungsbereich der Standort Alter Hafen zu präzisieren, insbesondere auch aus städtebaulichen Gründen. So gehört zur städtebaulichen Zielsetzung die Stärkung der Multifunktionalität am Alten Hafen und somit auch die Möglichkeit, diesen Standort für Einzelhandelsangebote zu nutzen.

 

Herr Hilse gibt zu bedenken, dass die Kaufkraft aufgrund der Einwohnerzahl immer weniger wird und ob dass in dem Einzelhandelskonzept berücksichtigt wurde – dies wird von Frau Kunkel bejaht.

 

Herr Manthey erkundigt sich nach dem Theaterplatz in der Mecklenburger Straße und erkundigt sich, ob diese Fläche ebenfalls für Einzelhandel genutzt werden könnte.

 

Frau Kunkel führt aus, dass sich der Standort im Kernbereich des zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt befindet und eine Einzelhandelsnutzung grundsätzlich möglich ist.

 

Herr Berkhahn betont, dass Angebot und Nachfrage entscheidend sind.

 

Frau Kunkel äußert abschließend, dass auch die Kaufkraft über das Internet zugenommen hat. Hierauf muss sich der Einzelhandel vor Ort einstellen und Synergieeffekte besser nutzen.

 

Herr Rakow bedankt sich bei Frau Kunkel und Herrn Pochstein für die Ausführungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:      4               Nein-Stimmen:               0                            Enthaltungen:               3

 

Bauausschuss: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:      7              Nein-Stimmen:              0                            Enthaltungen:              1

 

 

Nach einer kurzen Unterbrechung setzt der Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe seine Sitzung ohne den Bauausschuss fort.

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Di, 04.06.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar unter Beachtung der Konkretisierung zum Nahversorgungszentrum Kagenmarkt als städtebauliches Entwicklungskonzept.

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Hilse, Herr Manthey, Herr Kargel

Frau Kunkel, Herr Pochstein, Herr Senator Berkhahn, Herr Spieß, Frau Prante

 

Herr Rakow begrüßt die zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladenen Gäste Frau Kunkel (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern) und Herrn Pochstein (Regionaler Planungsverband Westmecklenburg und Amt für Raumplanung und Landesplanung Westmecklenburg) und bittet um Vorstellung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes.

 

Frau Kunkel stellt das Konzept mit Hilfe einer Präsentation des Planungsbüros Junker und Kruse vor und bezieht sich dabei auf die nachstehenden Themen:

 

> Angebots- und Nachfrageanalyse mit dem Verkaufsflächenschwerpunkt in Wismar (86.000 m² von 123.000 Verkaufsfläche). Der Anteil an Verkaufsfläche ist besonders durch die Einzelhandelsangebote in der Altstadt und am Standort Hinter Wendorf bedingt. In den Umlandgemeinden stehen in Gägelow ca. 27.000 m² Verkaufsfläche, in Kritzow/Hornstorf ca. 6.900 m² im Angebot. Während in Dorf Mecklenburg ca. 3.000 m² Verkaufsfläche ausgewiesen sind, sind in den Umlandgemeinden Lübow ca. 200 m² und Zierow ca. 100 m² Verkaufsfläche vorhanden. Die Umlandgemeinden Barnekow,      Metelsdorf sowie Krusenhagen verfügen über kein Einzelhandelsangebot.

Die durchschnittliche Verkaufsflächenausstattung im SUR Wismar beträgt 2,24 m²/Einwohner. Hervorzuheben ist aber die unterschiedliche Verteilung zwischen den Gemeinden (Wismar 1,92 m²/EW, Gägelow 10,40m²/EW, Hornstorf 6,05 m²/EW und in den Gemeinden Zierow und Lübow lediglich 0,04 bzw. 0,11 m²/EW).

> Zukünftige quantitative Entwicklungsspielräume gibt es u.a. in den Branchen Spielwaren/ Hobbyartikel, Möbel, Bau- und Gartenmarktsortimente.

> Entwicklungsziele sind z.B. die Sicherung der landesplanerischen Funktion Wismars als Mittelzentrum und die Sicherung eines attraktiven Angebotes sowie Versorgungsstruktur im gesamten Stadt-Umland-Raum. 

> die räumliche Standortstruktur mit dem zentralen Versorgungsbereich und  dem Hauptzentrum Innenstadt, dieses umfasst die gesamte Altstadt und die Ergänzungsflächen. Letztere sind als Vorhalteflächen für großformatige Einzelhandelsbausteine zu verstehen, da es aufgrund der kleinteiligen historischen Strukturen innerhalb der Altstadt schwierig ist, marktgerechte Einzelhandelsflächen bereitzustellen. Erhöhe Priorität genießt dabei die definierte Entwicklungsfläche im Bereich Alter Hafen. Bereits heute gehört dieses Areal zu einem besonderen Zielpunkt im Stadtzentrum.

Die weiteren zentralen Versorgungsbereiche (z.B. Platz des Friedens, Hansehof, Kagenmarkt), solitären Nahversorgungsstandorte und die Ergänzungsstandorte (Hinter Wendorf, Am kleinen Stadtfeld, Gägelow, und Kritzow) wurden ebenfalls erläutert.

> regionale Sortimentsliste (erstmalig in M-V) für den Stadt-Umland-Raum unterteilt in zentren- (inklusive nahversorgungsrelevanten) und nicht zentrenrelevanten Sortimenten

> Bei der Erarbeitung des regionalen Einzelhandelskonzeptes bilden stadtentwicklungspolitische Zielvorstellungen den übergeordneten Rahmen, aus dem grundsätzliche Strategien für die künftige räumliche Einzelhandelsentwicklung abgeleitet werden. Grundsätze zur Einzelhandelsentwicklung wurden für Einzelhandelsbetriebe mit nahversorgungsrelevantem, zentren- sowie nichtzentrelevantem Kernsortiment und für Standortagglomerationen aufgestellt.

Herr Pochstein informiert die Ausschussmitglieder, dass die Erarbeitung der Studie vom Regionalen Planungsverband beauftragt und auch finanziert wurde. In der Verbandsversammlung im November 2012 wurde das Regionale Einzelhandelskonzept bestätigt und für die weitere Umsetzung freigegeben.

Mit dem Beschluss dieses Konzeptes durch die Bürgerschaft und den anderen Gemeindevertretungen wird eine Grundlage geschaffen, die getroffenen Festsetzungen und Prämissen für zukünftige Entscheidungen beispielsweise im Rahmen der Bauleitplanung und in den Baugenehmigungsverfahren im gesamten SUR berücksichtigen und umsetzen zu können.

In der anschließend geführten Diskussion wurden durch die Ausschussmitglieder folgende Fragen gestellt:

Herr Rakow erkundigt sich nach den in Zierow ausgewiesenen 100 m² Verkaufsfläche. Hierzu erläutert Frau Kunkel, dass in Zierow ein Kleinladen vorhanden ist.

Weiter möchte Herr Rakow wissen, was im Bereich Alter Hafen, Schiffbauerdamm und am Bahnhof zukünftig vorgesehen ist, um hier mehr Einzelhandel anzubieten.

 

Frau Prante antwortet, dass für den Standort Bahnhofsumfeld nur die vorhandene Bausubstanz für eine Ansiedlung von Einzelhandel in Betracht kommt und so eine Nutzungsmöglichkeit für die historischen Bahnhofsgebäude geschaffen werden kann.

Der Standort Schiffbauerdamm ist zur Ansiedlung von Einzelhandel sehr umstritten, da diese Fläche lt. Parkraumkonzept als öffentliche Stellplatzfläche benötigt wird. Das Grundstück ist im privaten Eigentum. Wie im Gutachten dargestellt, ist als Ergänzungsbereich der Standort Alter Hafen zu präzisieren, insbesondere auch aus städtebaulichen Gründen. So gehört zur städtebaulichen Zielsetzung die Stärkung der Multifunktionalität am Alten Hafen und somit auch die Möglichkeit, diesen Standort für Einzelhandelsangebote zu nutzen.

 

Herr Hilse gibt zu bedenken, dass die Kaufkraft aufgrund der Einwohnerzahl immer weniger wird und ob dass in dem Einzelhandelskonzept berücksichtigt wurde – dies wird von Frau Kunkel bejaht.

 

Herr Manthey erkundigt sich nach dem Theaterplatz in der Mecklenburger Straße und erkundigt sich, ob diese Fläche ebenfalls für Einzelhandel genutzt werden könnte.

 

Frau Kunkel führt aus, dass sich der Standort im Kernbereich des zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt befindet und eine Einzelhandelsnutzung grundsätzlich möglich ist.

 

Herr Berkhahn betont, dass Angebot und Nachfrage entscheidend sind.

 

Frau Kunkel äußert abschließend, dass auch die Kaufkraft über das Internet zugenommen hat. Hierauf muss sich der Einzelhandel vor Ort einstellen und Synergieeffekte besser nutzen.

 

Herr Rakow bedankt sich bei Frau Kunkel und Herrn Pochstein für die Ausführungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:      4               Nein-Stimmen:               0                            Enthaltungen:               3

 

Bauausschuss: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:      7              Nein-Stimmen:              0                            Enthaltungen:              1

 

 

Nach einer kurzen Unterbrechung setzt der Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe seine Sitzung ohne den Bauausschuss fort.

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Di, 04.06.2013    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar unter Beachtung der Konkretisierung zum Nahversorgungszentrum Kagenmarkt als städtebauliches Entwicklungskonzept.

 

Herr Rakow begrüßt zu diesem TOP Frau Kunkel vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern und Herrn Pochstein vom Regionalen Planungsverband Westmecklenburg und Amt für Raumplanung und Landesplanung Westmecklenburg und bittet Frau Kunkel mit ihrer Präsentation zu beginnen.

 

Im August 2011 wurde die Interkommunale Kooperationsvereinbarung zur Bestätigung des „Rahmenplanes für den Stadt-Umland-Raum Wismar“ von der Hansestadt Wismar sowie den Gemeinden Barnekow, Dorf Mecklenburg, Gägelow, Hornstorf, Krusenhagen, Lübow, Metelsdorf und Zierow unterzeichnet.

Im November 2011 hat der Regionale Planungsverband Westmecklenburg das Planungsbüro Junker und Kruse, Stadtforschung/Planung aus Dortmund, mit der Erarbeitung beauftragt.

Das Einzelhandelskonzept beruht auf einer Vollerhebung des Einzelhandelsbestandes im Stadt-Umland-Raum Wismar, der Analyse der Angebots- und Nachfrageseite, der Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche sowie der Ergänzungsstandorte und der Erarbeitung einer regionstypischen Sortiments-liste.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.06.2013    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar unter Beachtung der Konkretisierung zum Nahversorgungszentrum Kagenmarkt als städtebauliches Entwicklungskonzept.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
„Die Punkte 6.3.5 und 6.3.6 werden aus der Beschlussvorlage herausgenommen und bleiben einer späteren Beschlussfassung vorbehalten.

 

 

Herr Domke nimmt ab 17:15 Uhr an der Sitzung teil.

 

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Litzner; Herr Dr. Eigendorf

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Der Änderungsantrag der Bürgerfraktion kommt zur Abstimmung.

- abgelehnt

 

 

Die Vorlage VO/2013/0676 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

             

Enthaltungen: 2