Tagesordnung - 51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 19.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 4		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2013	BS/2013/050
Ö 6		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8		Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1		Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen ( kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar	VO/2013/0774
Ö 8.2		Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der "Union of the Baltic Cities"	VO/2013/0777
Ö 8.3		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2012 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar Wendorf / Friedenshof / Lübsche Burg	VO/2013/0791
Ö 8.4		Berufung des Stellvertreters des Betriebsleiters der Seniorenheime der Hansestadt Wismar	VO/2013/0792
Ö 8.5		Beschluss über die Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft am 25.05.2014	VO/2013/0793
Ö 8.6		Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses	VO/2013/0799
Ö 8.7		Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlämtern und Hilfskräften der Europawahl und den Kommunalwahlen am 25.05.2014.	VO/2013/0819
Ö 8.8		Europa- und Kommunalwahlen 2014, Gemeindewahlleitung	VO/2013/0821
Ö 8.9		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel"	VO/2013/0798
Ö 8.10		Entlassung des Kameraden Siegmund Struve aus dem Ehrenamtsverhältnis als Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar	VO/2013/0810
Ö 8.11		Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar	VO/2013/0800
Ö 8.12		Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Protinus gGmbH zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)	VO/2013/0801
Ö 8.13		Änderung der Spielvergnügungssteuersatzung	VO/2013/0812
Ö 8.14		Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)	VO/2013/0811
Ö 8.15		Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)	VO/2013/0813
Ö 8.16		Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der sich aus der Einkreisung der Hansestadt Wismar in den Landkreis Nordwestmecklenburg ergebenden Rechtsfolgen - Vermögensauseinandersetzung gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz ? LNOG M-V) vom 12. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) -	VO/2013/0815
Ö 8.17		Austritt der Hansestadt Wismar aus dem Technologie- und Gewerbezentrum e.V. Schwerin/ Wismar	VO/2013/0820
Ö 8.18		Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2013/0825
Ö 9		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1		Kreisverkehr/Lichtsignalanlage Dammhusener Chaussee/Dammhusener Weg/Begonienweg (CDU-Fraktion)	VO/2013/0826
Ö 10		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 10.1		1. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nebentätigkeiten im dienstlichen Zusammenhang (FDP-Fraktion)	BA/2013/0830
Ö 10.2		2. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nutzung der Alten Reithalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0831
Ö 10.3		3. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Parkordunng auf unbefestigten Parkplätzen (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0832
Ö 10.4		4. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Konzeption Marienkirchplatz (Bürgerfraktion)	BA/2013/0833
Ö 10.5		5. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Öffentliche Investitionen in das Gebäude der Kindertagesstätte Plappersnut zwischen 1990 und dem Verkauf im Jahre 2013 (Bürgerfraktion)	BA/2013/0834
Ö 10.6		6. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Sonderregelungen für Paket- und Zustelldienste im Fußgängerbereich der Altstadt der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)	BA/2013/0835
	19.12.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 10.6 - zur Kenntnis genommen
	Gegenstand: Sonderregelungen für Paket- und Zustelldienste im Fußgängerbereich der Altstadt der Hansestadt Wismar Fragen: Welche Sonderregelungen bestehen für Paket- und Zustelldienste im Fußgängerbereich der Altstadt der Hansestadt Wismar? Sind die Regelungen nach Auffassung der Stadtverwaltung ausreichend, um die Erreichbarkeit der Händler und Bewohner im Fußgängerbereich der Altstadt hinreichend zu gewährleisten? Entsprechen die Regelungen den üblichen Regelungen vergleichbarer Städte? Die Anfrage wird vom Senator, Herrn Berkhahn, beantwortet. Die öffentliche Sitzung ist um 19.57 Uhr geschlossen. Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt. Die nicht öffentliche Sitzung beginnt um 20.01 Uhr.
N 11		Anfragen und Anträge
N 11.1		Großgewerbestandort Wismar-Hornstorf Städtebaulicher Grundlagenvertrag vom 09./15. März 2004
N 11.2		Anpassung Pachtvertrag Markthalle
N 11.3		Erwerb der Tiefgarage "Am Fürstenhof" in der Papenstraße
N 11.4		Externe Untersuchung des Vorliegens möglicher Versäumnisse oder Verletzungen der Aufsicht im Zusammenhang mit den Veruntreuungsvorgängen in zwei städtischen Gesellschaften (FDP-Fraktion)
Ö 12		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse