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Tagesordnung - 51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 19.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft

Ö 4

Personelle Veränderungen in den Ausschüssen

Ö 5

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2013

BS/2013/050

Ö 6

Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft

Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8

Anträge des Bürgermeisters

Ö 8.1

Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen ( kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar

VO/2013/0774

Ö 8.2

Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der "Union of the Baltic Cities"

VO/2013/0777

Ö 8.3

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2012 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar Wendorf / Friedenshof / Lübsche Burg

VO/2013/0791

Ö 8.4

Berufung des Stellvertreters des Betriebsleiters der Seniorenheime der Hansestadt Wismar

VO/2013/0792

Ö 8.5

Beschluss über die Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft am 25.05.2014

VO/2013/0793

Ö 8.6

Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

VO/2013/0799

Ö 8.7

Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlämtern und Hilfskräften der Europawahl und den Kommunalwahlen am 25.05.2014.

VO/2013/0819

Ö 8.8

Europa- und Kommunalwahlen 2014, Gemeindewahlleitung

VO/2013/0821

Ö 8.9

Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel"

VO/2013/0798

Ö 8.10

Entlassung des Kameraden Siegmund Struve aus dem Ehrenamtsverhältnis als Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar

VO/2013/0810

Ö 8.11

Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar

VO/2013/0800

Ö 8.12

Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Protinus gGmbH zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)

VO/2013/0801

Ö 8.13

Änderung der Spielvergnügungssteuersatzung

VO/2013/0812

Ö 8.14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)

VO/2013/0811

Ö 8.15

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

VO/2013/0813

Ö 8.16

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der sich aus der Einkreisung der Hansestadt Wismar in den Landkreis Nordwestmecklenburg ergebenden Rechtsfolgen - Vermögensauseinandersetzung gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz ? LNOG M-V) vom 12. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) -

VO/2013/0815

Ö 8.17

Austritt der Hansestadt Wismar aus dem Technologie- und Gewerbezentrum e.V. Schwerin/ Wismar

VO/2013/0820

Ö 8.18

Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar

VO/2013/0825

Ö 9

Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder

Ö 9.1

Kreisverkehr/Lichtsignalanlage Dammhusener Chaussee/Dammhusener Weg/Begonienweg (CDU-Fraktion)

VO/2013/0826

Ö 10

Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder

Ö 10.1

1. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nebentätigkeiten im dienstlichen Zusammenhang (FDP-Fraktion)

BA/2013/0830

GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar DATUM: Do, 19.12.2013 TOP: Ö 10.1

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen

Gegenstand:

Nebentätigkeiten im dienstlichen Zusammenhang

Frage:
Welche Beamten und Angestellten der Hansestadt Wismar übten und üben 2011 bis heute welche entgeltlichen Nebentätigkeiten mit dienstlichem Zusammenhang aus und welchen Umfang nehmen diese Nebentätigkeiten zeitlich und finanziell ein?

Es wird um Darstellung nach folgendem Muster gebeten:

Name	Funktion in der Verwaltung	Besoldungs-/ Tarif- gruppe	Umfang Haupt- Tätigkeit h/Woche	Nebentätigkeit a) Wo? b) Funktion?	Umfang Neben- Tätigkeit h/Woche	Jahres- Entgelt Neben- Tätigkeit	2011	2012	2013

Die Anfrage wird vom Senator, Herrn Wellmann, beantwortet.

Ö 10.2

2. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nutzung der Alten Reithalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)

BA/2013/0831

Ö 10.3

3. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Parkordunng auf unbefestigten Parkplätzen (FÜR-WISMAR-Fraktion)

BA/2013/0832

Ö 10.4

4. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Konzeption Marienkirchplatz (Bürgerfraktion)

BA/2013/0833

Ö 10.5

5. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Öffentliche Investitionen in das Gebäude der Kindertagesstätte Plappersnut zwischen 1990 und dem Verkauf im Jahre 2013 (Bürgerfraktion)

BA/2013/0834

Ö 10.6

6. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Sonderregelungen für Paket- und Zustelldienste im Fußgängerbereich der Altstadt der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)

BA/2013/0835

N 11

Anfragen und Anträge

N 11.1

Großgewerbestandort Wismar-Hornstorf Städtebaulicher Grundlagenvertrag vom 09./15. März 2004

N 11.2

Anpassung Pachtvertrag Markthalle

N 11.3

Erwerb der Tiefgarage "Am Fürstenhof" in der Papenstraße

N 11.4

Externe Untersuchung des Vorliegens möglicher Versäumnisse oder Verletzungen der Aufsicht im Zusammenhang mit den Veruntreuungsvorgängen in zwei städtischen Gesellschaften (FDP-Fraktion)

Ö 12

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse