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Tagesordnung - 51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2013
BS/2013/050  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen ( kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0774  
Ö 8.2  
Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der "Union of the Baltic Cities"
VO/2013/0777  
Ö 8.3  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2012 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar Wendorf / Friedenshof / Lübsche Burg
VO/2013/0791  
Ö 8.4  
Berufung des Stellvertreters des Betriebsleiters der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2013/0792  
Ö 8.5  
Beschluss über die Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft am 25.05.2014
Enthält Anlagen
VO/2013/0793  
Ö 8.6  
Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
VO/2013/0799  
Ö 8.7  
Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlämtern und Hilfskräften der Europawahl und den Kommunalwahlen am 25.05.2014.
VO/2013/0819  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände der o.g. Wahlen ist auf folgende Werte zu erhöhen:

Wahlvorsteher und Schriftführer erhalten für ihre Tätigkeit am 25.05.2014 eine Aufwandsentschädigung von insgesamt 45,- , deren Stellvertreter 40,-. Die Beisitzer erhalten eine Aufwandsentschädigung von insgesamt 35,-. Hilfskräfte werden mit bis zu 10,00entschädigt.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 19.12.2013    TOP: Ö 8.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände der o.g. Wahlen ist auf folgende Werte zu erhöhen:

Wahlvorsteher und Schriftführer erhalten für ihre Tätigkeit am 25.05.2014 eine Aufwandsentschädigung von insgesamt 45,- €, deren Stellvertreter 40,- €. Die Beisitzer erhalten eine Aufwandsentschädigung von insgesamt 35,- €. Hilfskräfte werden mit bis zu 10,00 € entschädigt.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ö 8.8  
Europa- und Kommunalwahlen 2014, Gemeindewahlleitung
VO/2013/0821  
Ö 8.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel"
Enthält Anlagen
VO/2013/0798  
Ö 8.10  
Entlassung des Kameraden Siegmund Struve aus dem Ehrenamtsverhältnis als Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0810  
Ö 8.11  
Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0800  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Protinus gGmbH zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)
Enthält Anlagen
VO/2013/0801  
Ö 8.13  
Änderung der Spielvergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2013/0812  
Ö 8.14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2013/0811  
Ö 8.15  
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)
Enthält Anlagen
VO/2013/0813  
Ö 8.16  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der sich aus der Einkreisung der Hansestadt Wismar in den Landkreis Nordwestmecklenburg ergebenden Rechtsfolgen - Vermögensauseinandersetzung gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz ? LNOG M-V) vom 12. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) -
Enthält Anlagen
VO/2013/0815  
Ö 8.17  
Austritt der Hansestadt Wismar aus dem Technologie- und Gewerbezentrum e.V. Schwerin/ Wismar
VO/2013/0820  
Ö 8.18  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0825  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Kreisverkehr/Lichtsignalanlage Dammhusener Chaussee/Dammhusener Weg/Begonienweg (CDU-Fraktion)
VO/2013/0826  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nebentätigkeiten im dienstlichen Zusammenhang (FDP-Fraktion)
BA/2013/0830  
Ö 10.2  
2. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Nutzung der Alten Reithalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0831  
Ö 10.3  
3. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Parkordunng auf unbefestigten Parkplätzen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0832  
Ö 10.4  
4. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Konzeption Marienkirchplatz (Bürgerfraktion)
BA/2013/0833  
Ö 10.5  
5. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Öffentliche Investitionen in das Gebäude der Kindertagesstätte Plappersnut zwischen 1990 und dem Verkauf im Jahre 2013 (Bürgerfraktion)
BA/2013/0834  
Ö 10.6  
6. Anfrage, 51. Sitzung am 19.12.2013 - Sonderregelungen für Paket- und Zustelldienste im Fußgängerbereich der Altstadt der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
BA/2013/0835  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Großgewerbestandort Wismar-Hornstorf Städtebaulicher Grundlagenvertrag vom 09./15. März 2004      
N 11.2     Anpassung Pachtvertrag Markthalle      
N 11.3     Erwerb der Tiefgarage "Am Fürstenhof" in der Papenstraße      
N 11.4     Externe Untersuchung des Vorliegens möglicher Versäumnisse oder Verletzungen der Aufsicht im Zusammenhang mit den Veruntreuungsvorgängen in zwei städtischen Gesellschaften (FDP-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse